CDU-Spitze will NPD-Verbot prüfen

Leipzig - Als Konsequenz aus der rechtsextremen Mordserie will die CDU-Spitze ein Verbot der NPD verstärkt prüfen. Im Lichte der Ereignisse in Zwickau sollten die “Erfolgsaussichten eines etwaigen NPD-Verbotsverfahrens“ untersucht werden. 

Lesen Sie auch:

Özdemir fordert Entschuldigung bei Nazi-Opfern

Mordserie: SPD wirft Regierung falsche Prioritäten vor

Merkels dramatischer Appell

So heißt es in einem Initiativantrag der CDU-Vorsitzenden, Kanzlerin Angela Merkel, dem CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe und anderen CDU-Politikern. Darin heißt es weiter, die CDU sei “entsetzt und bestürzt über die Taten der rechtsextremistischen Terrorzelle in Zwickau. Sie zeigen in aller Brutalität, dass rechtsextremistische Strukturen ihren aggressiven Kampf gegen die Freiheitliche Demokratische Grundordnung und unseren Rechtsstaat auch mit terroristischen Mitteln führen“.

Die Taten müssten “unverzüglich und rückhaltlos aufgeklärt werden“. Bund und Land sollten den Kampf gegen den Rechtsextremismus “intensivieren“ und weitere Verbote von Strukturen der rechtsextremistischen Szene geprüft werden.

DVD des Sadismus: Bilder aus dem Video der NS

DVD des Sadismus: Bilder aus dem Video der NSU

dapd

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare

Liebe Leserinnen und Leser,

wir bitten um Verständnis, dass es im Unterschied zu vielen anderen Artikeln auf unserem Portal unter diesem Artikel keine Kommentarfunktion gibt. Bei einzelnen Themen behält sich die Redaktion vor, die Kommentarmöglichkeiten einzuschränken, um Missbrauch zu vermeiden.

Die Redaktion