Chef der Innenministerkonferenz:

Terroralarm in Deutschland immer wieder möglich

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Roger Lewentz (SPD), Chef der Innenministerkonferenz der Länder.

Mainz - Im Januar und Februar kam es in Nachbarländern zu Anschlägen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz sieht Deutschland nicht zuletzt deshalb im Fokus von Terroristen.

Der Chef der Innenministerkonferenz der Länder, Roger Lewentz (SPD), schätzt die Terrorgefahr in Deutschland anhaltend hoch ein. „Wir haben derzeit keine konkreten Hinweise auf Anschläge, aber die Bedrohung ist nähergekommen“, sagte der rheinland-pfälzische Innenminister der Deutschen Presse-Agentur mit Blick auf die Terrorattacken von Paris und Kopenhagen sowie auf vereitelte Anschlagspläne in Belgien in diesem Jahr. „All dies könnte auch jederzeit bei uns geschehen. Die Grenzen in Europa sind offen, Terroristen können rasch von hier nach da reisen. Wir müssen daher umso wachsamer sein.“

Die deutschen Sicherheitsbehörden seien aber gut aufgestellt und in engem Kontakt. „Das Gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) vernetzt uns sehr gut. Es ist ein Quantensprung in der Frage, wie Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern sich austauschen“, sagte der Minister in Mainz. Das GTAZ war 2004 in Berlin als Reaktion auf die Anschläge vom 11. September 2001 eingerichtet worden.

In Deutschland kann es Lewentz zufolge auch künftig immer wieder zu Terroralarm kommen, so wie schon dreimal in diesem Jahr. Kürzlich hatte es in Bremen nach Warnungen vor einer islamistischen Gewalttat einen polizeilichen Großeinsatz gegeben. Zuvor waren wegen Terrorhinweisen an einem Montag in Dresden die Pegida-Demonstration und alle Gegenkundgebungen verboten worden. Außerdem wurde der Karnevalsumzug in Braunschweig abgesagt.

Spekulationen über Überreaktionen wies Lewentz zurück. „In allen drei Fällen gab es sehr ernste Terrorhinweise. Ein Spiel mit dem Risiko ist mit mir nicht machbar, die Sicherheit der Bevölkerung geht vor.“

Auch der diesjährige Mainzer Rosenmontagszug mit mehr als einer halben Million Zuschauern sei im Vorfeld in den Fokus der Behörden geraten. „Mit einer gewissen Spannung richtete sich unser Blick auf die Sicherheit des Umzugs. Die Veranstalter waren sehr erleichtert, als wir Entwarnung geben konnten“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz.

dpa

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