China empfängt Merkel mit militärischen Ehren

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Angela Merkel ist in China mit militärischen Ehren in Empfang genommen worden.

Peking - Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao hat Bundeskanzlerin Angela Merkel am Freitag in Peking mit militärischen Ehren empfangen. Ihr Programm während des zweitägigen Aufenthalts ist straff.

Deutschland und China werden ihre Beziehungen nach den Worten von Angela Merkel “auf eine völlig neue Grundlage stellen“. Die Partnerschaft solle ausgebaut und durch jährliche Konsultationen der Spitzen beider Regierungen vertieft werden, sagte Merkel am Freitag nach einem Treffen mit Chinas Ministerpräsident Wen Jiabao in Peking. Wen sagte: “Wir sitzen im gleichen Boot.“ Sie legten ein 28 Punkte-Kommuniqué vor, das eine engere Zusammenarbeit in Politik - speziell auch beim Klimaschutz -, Wirtschaft, Kultur und Gesellschaft vorsieht.

Wen erklärte: “Die chinesisch-deutschen Beziehungen haben die Probleme der internationalen Finanzkrise überstanden.“ Seit einem Jahr arbeiteten beide Länder wieder enger zusammen. Das gegenseitige Verständnis solle vertieft werden.

2007 hatte Merkel mit ihrem Empfang des Dalai Lama, dem geistlichen Oberhaupt der Tibeter, im Kanzleramt, die chinesische Führung schwer verärgert. Tibet ist seit 1951 von China besetzt. In dem Kommuniqué heißt es nun: “Die deutsche Seite bekräftigt ihr Festhalten an ihrer Ein-China-Politik und ihre Achtung der territorialen Integrität Chinas; dies würdigt die chinesische Seite.“ Der durch den Empfang des Dalai Lama ausgelösten Spannungen erscheinen damit endgültig vom Tisch.

Wen sagte: “Wir haben gesunde, stabile und dynamische Beziehungen.“ Sowohl er als auch Merkel warben für mehr Unterstützung der jeweils eigenen Wirtschaft in dem Partnerland.

Indirekt setzte sich Merkel für bessere Bedingungen für kritische Journalisten in China ein. Die Aufgabe der Medien sei es, “kritisch und aufklärerisch“ zu berichten, sagte sie. Das sei nötig, damit beide Länder mehr voneinander erführen. “Wir müssen mehr voneinander wissen.“ Wen sagte, die Journalisten sollten aber auch “die Lichtseiten“ des deutsch-chinesischen Verhältnisses beschreiben.

In dem Kommuniqué heißt es: “Beide Seiten betonen, im Geist des gegenseitigen Respekts, der Gleichberechtigung, der aktiven Zusammenarbeit und des beiderseitigen Nutzens, die Kerninteressen der jeweils anderen Seite zu berücksichtigen und das gegenseitige Verständnis und politische Vertrauen zu stärken, um die langfristige und stabile Entwicklung der bilateralen Beziehungen sicherzustellen.“

Umweltminister Norbert Röttgen (CDU) unterzeichnete ein Abkommen für eine stärkere Zusammenarbeit in der Energie- und Umweltpolitik. Ferner befürworten beide Länder ein “angemessenes Vorgehen gegen den Klimawandel“. Im Herbst soll sich eine deutsch-chinesische Arbeitsgruppe zur Bekämpfung des Klimawandels treffen.

dpa

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