CSU-Vorstand will Streiterei beenden

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Herrscht bei der CSU bald Eitel-Sonnenschein?

München - Kehrt bei den Christsozialen jetzt Frieden ein? Nach wiederholten Reibereien in der CSU will der Parteivorstand die Auseinandersetzungen beenden.

Zum Auftakt einer Vorstandsklausur in Wildbad Kreuth gaben führende Christsoziale am Freitag das Motto aus, es gebe keinen Konflikt. Jüngster Streitpunkt zwischen München und Umweltpolitikern der CSU im Bundestag ist der Entwurf eines Energiekonzepts, in dem Bayerns Umweltminister Markus Söder und Wirtschaftsexperte Erwin Huber eine Verlängerung der Atomlaufzeiten um 20 Jahre fordern. Seehofer rief die Kontrahenten zur Ordnung: Das Konzept werde “in aller Ruhe“ in Kreuth diskutiert. “Alles andere ist eigentlich entbehrlich.“

Wenige Wochen vor der wichtigen Landtagswahl in NRW soll von dem Kreuther Treffen eigentlich ein Signal der Geschlossenheit ausgehen. Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich reklamierte für den kleinsten der drei Koalitionspartner, sie sei “Motor und Stabilisator der Berliner Koalition“. Es gebe zwischen München und Berlin keinen Streit, versicherte Friedrich.

Doch kamen in den vergangenen Wochen immer wieder Querschüsse: Gegen eine konkrete Festlegung auf die Dauer einer Laufzeitverlängerung hatte der Umweltpolitiker Josef Göppel protestiert. Seehofer bezeichnete das in Kreuth indirekt als Einzelmeinung.

Flugchaos: CSU-Bundesminister fehlen

Dennoch sollte im endgültigen CSU-Papier die Festlegung auf 20 Jahre Laufzeitverlängeruung für die deutschen Atomkraftwerke gestrichen werden. “Wir diskutieren überhaupt nicht über Jahreszahlen, wir diskutieren über Sicherheit“, sagte dazu Seehofer. Zur Behinderung für die CSU-Klausur wurde auch der Vulkanausbruch in Island. Da der Flugverkehr teilweise lahm liegt, schafften es mehrere CSU-Politiker nicht pünktlich zum Klausurauftakt ins Tegernseer Tal am Alpenrand. So fehlten alle drei Bundesminister der CSU. Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg war nach dem Tod von vier deutschen Soldaten noch in Usbekistan.

Auch in der schwarz-gelben Münchner Koalition gibt es Streit - über die Gentechnik in der Landwirtschaft. Die CSU will den kommerziellen Anbau von Genpflanzen ganz aus Bayern verbannen, und nur die Forschung unter strengen Sicherheitsvorkehrungen erlauben. “Eine Position, bei der man sich zwar für Gentechnikforschung in der Landwirtschaft in Gewächshäusern ausspricht, gleichzeitig aber den kommerziellen Anbau der Produkte ablehnt, ist für mich nicht nachvollziehbar“, sagte der agrarpolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Thomas Dechant. Die FDP fordert auch die Möglichkeit zu Freilandversuchen und eine grundsätzliche Offenheit für den kommerziellen Anbau.

Uli Hoeneß will Lage analysieren

FC Bayern-Präsident Uli Hoeneß - ein Anhänger der CSU und des früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber - will die Lage aus seiner Sicht analysieren: “Ich gebe keine Ratschläge, sondern sage meine Meinung, und die wird nicht jedem passen“, sagte Hoeneß nach seinem Eintreffen.

lby

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