Kritik an Verfahrensdauer

De Maizière verteidigt Flüchtlings-Bundesamt

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Nach wachsender Kritik an der Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge hat Innenminister Thomas de Maizière die Nürnberger Behörde in Schutz genommen. Kritik hagelt es weiter aus den Reihen der SPD. Foto: Bernd von Jutrczenka/Archiv

Berlin - Nach wachsender Kritik an der Arbeit des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hat Innenminister Thomas de Maizière die Nürnberger Behörde in Schutz genommen.

"Seit vielen Monaten arbeiten die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes unter höchster Belastung", sagte der oberste BAMF-Dienstherr der "Bild am Sonntag". "Trotz dramatisch gestiegener Antragszahlen ist es ihnen gelungen, dass die durchschnittliche Verfahrensdauer trotzdem nicht gestiegen, sondern gesunken ist." Er gab sich optimistisch, dass "die Verfahrensdauer in den nächsten Monaten nochmals deutlich verkürzt" wird.

Dagegen sprach die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) im Zusammenhang mit dem BAMF von "Zuständen, die nicht tragbar sind". Sie forderte von den Beamten mehr Einsatz: "Dienst von Montag bis Freitag - das geht in diesen Zeiten nicht mehr. In den Kommunen und den Ländern arbeiten die Mitarbeiter im Schichtdienst, am Wochenende und kloppen Überstunden - das muss auch das BAMF leisten können."

Ähnlich hatte sich am Freitag schon der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Roger Lewentz (SPD), geäußert: "Man kann auch samstags und sonntags durchaus tätig werden."

Ab Januar werden weitere 4000 Stellen beim BAMF geschaffen, der Datenaustausch zwischen allen beteiligten Behörden soll verbessert werden. De Maizière lobte Frank-Jürgen Weise, der seit einigen Wochen in Personalunion das BAMF und die Bundesagentur für Arbeit leitet: Er habe "mit seiner großen Management-Kompetenz hervorragend die Weichen für diesen Prozess gestellt und wird ihn auch zum Erfolg führen".

dpa

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