Innenminister

De Maizière: Einheitsfeiertag nicht von Extremisten vermiesen lassen

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Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU).

Dresden - Demonstrationen und die jüngsten Anschläge in Dresden sollen laut Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) die Stimmung am Tag der Deutschen Einheit nicht trüben.

"Wir sollten uns auch die Freude an diesem Nationalfeiertag und an der Dankbarkeit für die deutsche Einheit nicht vermiesen lassen - weder von Extremisten von rechts noch von links", sagte de Maizière in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin", die am Sonntagabend ausgestrahlt werden sollte.

Die zentralen Einheitsfeierlichkeiten in Dresden stehen unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen, nachdem am vergangenen Montag Sprengstoffanschläge auf eine Moschee und ein Kongresszentrum in der Stadt verübt worden waren. In der Nacht zum Sonntag wurden zudem drei Polizeiautos in Brand gesetzt. Für Montag sind mehrere Demonstrationen angemeldet. Die islamfeindliche Pegida-Bewegung will durch Dresden marschieren, auch linke Gruppen planen Kundgebungen.

Mit Blick auf die jüngste Debatte über Rechsextremismus in Ostdeutschland sagte de Maizière, es handele sich um ein "gesamtdeutsches Phänomen". Allerdings seien die Fallzahlen im Osten höher. "Man kann lange darüber reden, woran das liegt." De Maizière nannte als einige Faktoren die "Veränderungsgeschwindigkeit" seit der Wiedervereinigung, die Globalisierung sowie "Sorgen - eigentlich gar nicht so sehr wegen der Flüchtlinge, sondern tiefer liegend: Was wird aus unserem Land?"

Der CDU-Politiker forderte einen "gesellschaftlichen Konsens": Um Demokratie und "das, was uns wichtig ist", solle gestritten werden, dies könne "auch engagiert, auch mal lautstark" passieren. "Aber wo Gewalt anfängt, Hass, Beleidigung und all das - da muss Schluss sein", mahnte der Minister.

AFP

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