Waffenexporte aus Deutschland nehmen zu

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Geplante Exporte von Kriegspanzern nach Saudi-Arabien sorgen für heftige Debatten.

Berlin - Die Einnahmen aus dem Export von Kriegswaffen aus Deutschland hat im vergangenen Jahr deutlich um rund 60 Prozent zugenommen. Allerdings genehmigte die Regierung 2010 weniger Ausfuhren als im Vorjahr.

Die Einnahmen der Rüstungsindustrie aus diesem Geschäft stiegen im Vergleich zum Vorjahr von 1,3 auf 2,1 Milliarden Euro. Das geht aus dem Rüstungsexportbericht hervor, den das Bundeskabinett am Mittwoch billigte. Zu den Kriegswaffen zählen Kampfflugzeuge und Kriegsschiffe, aber auch Granatwerfer oder vollautomatische Maschinengewehre.

Gut die Hälfte der Verkaufserlöse wurde mit dem Export von Kriegsschiffen an Nato-Partner erzielt. Auf Platz zehn der wichtigsten Zielländer steht Saudi-Arabien mit einem genehmigten Exportvolumen von 152,5 Millionen Euro.

Rüstungsexporte nach Saudi-Arabien gelten wegen der Menschenrechtslage in dem Land als besonders umstritten. Berichte über den geplanten Export von Leopard-2-Kampfpanzern hatten vor einigen Monaten für eine heftige Debatte über die Rüstungsexportpolitik der Bundesregierung geführt.

Insgesamt weniger Genehmigungen

Die Bundesregierung hat im vergangenen Jahr aber insgesamt weniger Rüstungsexporte genehmigt als noch 2009.  Demnach wurden Einzelausfuhrgenehmigungen für militärische Güter im Wert von 4,7 Milliarden Euro erteilt. Das sind 290 Millionen Euro weniger als noch ein Jahr zuvor. Exporte in Entwicklungsländer fielen um 43 Millionen auf 365 Millionen Euro, das sind 7,7 Prozent aller erteilten Genehmigungen.

Der größten Anteil an Einzelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte entfiel mit rund 70 Prozent auf EU-, NATO- und NATO-gleichgestellte Länder.

dpa/dapd

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