Deutschland erwägt Awacs-Einsatz in Afghanistan

Berlin - Die Bundesregierung erwägt einen Einsatz von Awacs-Überwachungsflugzeugen in Afghanistan, um die NATO für einen möglichen Einsatz in Libyen zu entlasten.

Außenminister Guido Westerwelle sagte am Freitag bei einer Regierungserklärung im Bundestag, ein möglicher Awacs-Einsatz der Deutschen werde nun in der NATO besprochen. Es gehe nun darum, dass internationale Engagement der Bundeswehr “zu konzentrieren“. Allerdings gebe es derzeit noch keine Entscheidung dazu, fügte er hinzu.

Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) ließ im Anschluss an die Sitzung die Reaktion auf eine mögliche Nato-Anfrage nach einer deutschen Beteiligung an einem Einsatz von Awacs-Aufklärungsflugzeugen im Zusammenhang mit Libyen offen. “Es ist bisher nicht klar, wer wann agiert. Deswegen stellt sich die Frage erst, wenn die Nato agiert“ und die Awacs-Flugzeuge gebraucht würden. “Wir werden einen Weg finden, die Bündnistreue klar zu dokumentieren. Militärische Optionen sollten nicht Gegenstand öffentlicher Einschätzungen von Verteidigungsministern sein.“ Der Bundestag müsste dafür ein neues Mandat beschließen.

Merkel: Libyen-Einsatz nicht hundertprozentig durchdacht

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Enthaltung Deutschlands bei der Entscheidung des UN-Sicherheitsrats zu Libyen verteidigt. Sie glaube, dass eine Luftoperation über Libyen “nicht hundertprozentig durchdacht“ sei, sagte Merkel am Freitag nach Teilnehmerangaben in einer Sondersitzung der Unionsfraktion zur Lage in Libyen.

“Wir wünschen unseren Bündnispartnern viel Erfolg, weil wir die gleichen politischen Ziele verfolgen. Aber wir sind halt anderer Ansicht, was die Erfolgsaussichten des Einsatzes angeht“, wurde sie zitiert. “Unsere Herzen sind schwer. Das ist keine leichte Entscheidung, aber man muss immer bedenken, was am Ende passiert.“ 

Belgien will Kampfflugzeuge schicken

Belgien ist unterdessen zum Einsatz von sechs Kampfbombern des Typs F16 in Libyen bereit. “Eine breite Mehrheit“ im Parlament werde diesem Einsatz zustimmen, sagte der belgische Außenminister Steven Vanackere am Freitag in Brüssel. “Wir erwarten eine Anforderung der Nato“, sagte Verteidigungsminister Pieter De Crem. Die sechs Kampfflugzeuge seien derzeit zu Übungen in Griechenland und könnten rasch eingesetzt werden, sagte De Crem.

Es gehe in Libyen nach dem Beschluss des UN-Sicherheitsrates nicht mehr nur um eine Flugverbotszone, sondern um einen Einsatz zur Sicherung eines Gebietes und dessen Bevölkerung. “Die Chance, dass wir von der Nato keine Anforderung zum Einsatz der F16 bekommen, ist praktisch null“, sagte De Crem.

dapd/dpa

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