Debatte: Deutschlands Föderalismus veraltet?

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Die Frankfurteroberbürgermeisterin hält den deutschen Föderalismus für veraltet

Hamburg - Die Oberbürgermeisterin aus Frankfurt findet den deutschen Föderalismus in seiner aktuellen Form "veraltet und ineffizient". Außerdem bekräftigt sie eine Zusammenarbeit mit den Grünen.

Der Föderalismus in Deutschland ist nach Ansicht der Frankfurter Oberbürgermeisterin Petra Roth “veraltet und ineffizient“. Die CDU-Politikerin sprach sich in einem Interview mit dem Hamburger Nachrichtenmagazin “Der Spiegel“ für eine Strukturreform aus. Ginge es nach ihr, benötigten die Kommunen “deutlich weniger Vorgaben und auch keine Bundesländer in der jetzigen Form“, sagte die Vizepräsidentin des Deutschen Städtetags dem Magazin laut Vorabbericht. Roth sprach sich für “ein Europa der Regionen mit selbstverantwortlichen Kommunen oder Stadtkreisen“ aus. So könnten Politiker besser bürgernahe Entscheidungen treffen.

In dem Interview warb Roth für eine schwarz-grüne Zusammenarbeit auf Bundesebene. Beide Parteien teilten “in vielen wichtigen Bereichen die gleichen Vorstellungen“, beispielsweise in der Familienpolitik, im Umgang mit den demografischen Herausforderungen und neuerdings auch bei Atom- und Energiepolitik. Die Energiewende sei “ein neuer Frühling in der CDU“, sagte Roth, die in Frankfurt seit 2006 mit einer Koalition aus CDU und Grünen regiert.

Ihre eigene Partei ermahnte Roth, mehr “authentische Politiker“ zuzulassen. Sie lobte die Grünen-Oberbürgermeister Dieter Salomon und Horst Frank aus Freiburg und Konstanz sowie Münchens SPD-Oberbürgermeister Christian Ude als “Typen, die gewählt werden, weil sie für ihre Bürger da sind“. Die Parteizugehörigkeit spiele auf dieser Ebene keine Rolle. Wichtiger sei die Lösung von Sachfragen.

dapd

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