Generalsekräterin will Debatte stoppen

SPD: K-Frage nervt Nahles

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SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles will die Debatte stoppen.

Berlin - Drei Männer ringen um die Kanzlerkandidatur - und eine Frau darf nur zuschauen: Ausgerechnet SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles oblag es allerdings, die Debatte zu stoppen.

Eindringlich warnte sie ihre Partei vor einer „Nabelschau“, die doch nur der Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel zugutekomme.

Parteichef Sigmar Gabriel, Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Ex-Finanzminister Peer Steinbrück gelten als mögliche Kanzlerkandidaten der SPD im Bundestagswahlkampf 2013. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Torsten Albig (SPD), der für Steinbrück einst als Pressesprecher gearbeitet hat, hatte sich am Wochenende überraschend für Steinmeier ausgesprochen. „Tu dir das nicht an“, riet Albig seinem ehemaligen Chef. Daraufhin hatten sich via „Bild“-Zeitung umgehend Steinbrücks Gefolgsleute zu Wort gemeldet.

SPD-Kandidaten: Wer kann Merkel stürzen?

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Da SPD-Chef Gabriel noch bis zum September seine sogenannte Babypause nimmt, blieb es der Generalsekretärin überlassen, die unliebsame Diskussion einzudämmen. Nahles zeigte sich genervt. Es sei nicht „klug“ für die SPD, „sich jetzt öffentlich mit sich selbst zu beschäftigen“. Vor Journalisten hatte sie zuvor versucht, Interesse für sozialdemokratische Positionen zur Euro-Krise, zum Wahlrecht oder zur Homo-Ehe zu wecken. Vergeblich. Fragen gab es zunächst nur zur K-Frage.

Die Zeit „zerrinnt“

„Wohin zerrinnt meine schöne Zeit?“, stöhnte Nahles. Sie habe doch allerlei vorgetragen, um „als Oppositionspartei die Regierung zu treiben“. Alle wollten aber nur wissen, „wie es in den Eingeweiden der SPD aussieht“. Dann wurde die Generalsekretärin deutlich: Die K-Frage werde in den Gremien der Partei entschieden. Und es bleibe dabei, dass dies erst nach der Landtagswahl in Niedersachsen im Januar kommenden Jahres geschehen werde.

„Der Zeitplan steht und wird unterstützt von allen drei Kandidaten“, stellte Nahles nach einer Telefonschaltkonferenz des Parteivorstandes klar. „Diese Äußerungen werden den Zeitplan der SPD nicht beeinflussen.“ Selbst wenn sich alle Ministerpräsidenten der SPD mit anderen Vorstellungen zu Wort melden würden, sollte der Parteivorstand dazu Nein sagen, müsse sie „die Landesfürsten enttäuschen“.

Nahles also schlug sich wacker. Ob sie die K-Debatte in der Partei damit stoppen konnte, darf allerdings bezweifelt werden. Albigs Äußerungen ließen erneut deutlich werden, dass die Zeit der Troika in der SPD zu Ende geht.

Sie waren die Chefs der SPD

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Über die Motive des Ministerpräsidenten wird in der Partei derweil gerätselt. War das nun ein Akt der Emanzipation von seinem ehemaligen Förderer? Angeblich soll Steinbrück schon im schleswig-holsteinischen Landtagswahlkampf Albigs allzu harmonischen Kurs bemängelt haben. Oder wollte Albig seinem Ex-Chef schlicht Unbill ersparen, weil er den kantigen Steinbrück kennt und die Vorbehalte gegen ihn bei den Genossen? Dann hat er ihm damit keinen Gefallen getan.

Für den bedächtigen Steinmeier dagegen wächst die Gewissheit, nicht nur in der Bundestagsfraktion, sondern auch bei den SPD-Ministerpräsidenten viel Rückhalt zu haben. Und der umtriebige Gabriel durfte sich am Montag über den Zuspruch seiner Generalsekretärin freuen. Nahles, die im Gegensatz zu ihrem twitternden Vorsitzenden einst eine richtige Babypause nahm, verteidigte ihren omnipräsenten Chef: „Man gibt ja, wenn man sich um sein Kind kümmert, nicht den politischen Verstand an der Tür ab und auch nicht seine politische Leidenschaft.“

dapd

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