Streit um Höhe

Dobrindt weigert sich, Dieselsteuer zu erhöhen

+
Verkehrsminister Alexander Dobrindt.

München - An der Besteuerung für den Kraftstoff Diesel will Bundesverkehrsminister Dobrindt derzeit nicht schrauben. Eine Erhöhung weist er zurück.

Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat Forderungen nach einer Erhöhung der Steuer auf Diesel zurückgewiesen. „Ich sehe keine Notwendigkeit, an der Besteuerung für den Diesel etwas zu ändern“, sagte der CSU-Politiker der „Bild“-Zeitung (Montag). Es gebe überzeugende Gründe, weiter auf den Kraftstoff zu setzen. Diesel-Motoren leisteten „durch die CO2-Einsparung einen wertvollen Beitrag, dass wir unsere Klimaziele erreichen können. Der Diesel wird als hoch effiziente Kraftquelle nach wie vor bei der Mobilität eine große Rolle spielen müssen.“

Das Umweltbundesamt hatte dem Gesetzgeber vergangene Woche die Abschaffung der Steuervergünstigung für Diesel empfohlen. Mitte November sprach sich die Umweltschutzorganisation Greenpeace angesichts erhöhter Schadstoff-Messwerte in vielen deutschen Städten für eine höhere Dieselsteuer aus.

Lesen Sie dazu auch:

Autofahrer feiern ihr Glück an der Tankstelle

Dieselpreis zeitweise wieder unter einem Euro

dpa

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Für die Länder ist es ein Schlag: Sie schaffen es nicht, ein Verbot der NPD zu erstreiten. Damit ist schon der zweite Versuch gescheitert. Das …
Verfassungsgericht lehnt NPD-Verbot ab

Kommentare