"Können nur eine Notlösung sein"

Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge: Kritik an Nahles-Plänen

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Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles (SPD).

Berlin - Opposition, Arbeitgeber und Gewerkschaften haben Arbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) vor einer massenhaften Schaffung sogenannter Ein-Euro-Jobs für Flüchtlinge gewarnt.

"Ein-Euro-Jobs können nur eine Notlösung sein, solange die Asylverfahren noch so lange dauern", sagte die arbeitsmarktpolitische Sprecherin der Grünen im Bundestag, Brigitte Pothmer, der Zeitung "Welt am Sonntag" aus Berlin. "Denn je länger das Warten dauert, desto schwieriger wird der Weg in Arbeit und Ausbildung", ergänzte sie.

Nahles setze mit dem geplanten massiven Ausbau von arbeitsmarktfernen Ein-Euro-Jobs völlig falsche Prioritäten, sagte Pothmer weiter. Oberstes Ziel müsse es sein, die Verfahren zu beschleunigen und die Flüchtlinge so schnell wie möglich regulär in die Betriebe zu bringen.

Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände erklärte laut der Zeitung, Ein-Euro-Jobs könnten zwar eine Übergangslösung sein. Dafür brauche es aber kein neues Programm. Im Vordergrund müssten Ausbildung und Vermittlung in reguläre Beschäftigung stehen.

Nach Ansicht des Deutschen Gewerkschaftsbunds können Ein-Euro-Jobs "allenfalls in der Anfangsphase sinnvoll sein". Für anerkannte Flüchtlinge im Hartz-IV-System seien sie hingegen eine "Sackgasse", sagte Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach. Flüchtlinge bräuchten vielmehr "eine schnelle und individuell zugeschnittene Eingliederung".

Das Kabinett hatte am Mittwoch die Eckpunkte für den Bundeshaushalt 2017 beschlossen. Demnach soll noch in diesem Jahr ein Programm gestartet werden, um Flüchtlingen in Sammelunterkünften Arbeitsgelegenheiten nach dem Vorbild von Ein-Euro-Jobs anzubieten. Ab dem Jahr 2017 sollen dafür laut Nahles 300 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

AFP

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