"Alternative für Deutschland"

Entscheidet die Anti-Euro-Partei die Wahl?

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Frauke Petry, Vorstandsmitglied und stellvertretende Sprecherin der Partei Alternative für Deutschland (AfD)

Berlin - Eine neue Anti-Euro-Partei will die Politik aufmischen. Ob sie es in den Bundestag schafft, ist aus Sicht des Politologen Niedermayer fraglich. Relevant sei sie trotzdem.

Die neue Anti-Euro-Partei Alternative für Deutschland hat nach Ansicht des Politologen Prof. Oskar Niedermayer kaum Aussicht auf einen Einzug in den Bundestag. Dennoch könnte sie den Ausgang der Wahl im September mitentscheiden, sagte der Berliner Parteienforscher im Gespräch mit der Nachrichtenagentur dpa. Die neue Gruppierung will sich auf einem Parteitag am Sonntag in Berlin bundesweit aufstellen.

„Ich bin sehr skeptisch, was die Chancen dieser Partei betrifft, in den Bundestag zu kommen. Aber das bedeutet überhaupt nicht, dass sie politisch irrelevant ist“, sagte Niedermayer. Selbst bei einem Wahlergebnis von zwei Prozent könnte die neue Gruppierung Union und FDP die Mehrheit kosten und die Liberalen möglicherweise unter die Fünf-Prozent-Schwelle drücken. „Aber das sind Spekulationen.“

Als rechtspopulistisch möchte Niedermayer die neue Partei, die sich für einen Austritt aus dem Euro einsetzt, momentan noch nicht einstufen. „Sie ist auf jeden Fall als Protestpartei zu klassifizieren, denn sie ist aus Protest gegen die Regierungspolitik in der Eurokrise gegründet worden.“ Die Partei habe zwar auch Anhänger am rechten Rand, das sei aber etwa bei den Piraten in der Anfangsphase genau so gewesen. „Man sollte die Partei jetzt noch nicht in diese Ecke stellen, auch wenn manche Formulierungen im Programm dazu Anlass geben.“

Die neue Partei versucht nach Niedermayers Ansicht eher, sich als bürgerlich-konservative Gruppierung zu profilieren. „Man versucht, die Partei als konservative Partei rechts von der Union zu etablieren. Enttäuschte wertkonservative Anhänger der Union, aber auch wirtschaftsliberale Anhänger der FDP sollen gewonnen werden.“

Allerdings sehe es derzeit nicht danach aus, dass die Eurokrise das ganz große Wahlkampfthema werde. „Die Krise ist bisher für die Deutschen nicht in ihrem Alltag angekommen.“ Selbst wenn sich dies ändere, könnte das Bundeskanzlerin Angela Merkel in die Hände spielen, die bislang als kompetente Krisenmanagerin eingeschätzt werde. Dennoch wäre es für Schwarz-Gelb gefährlich, die neue Partei zu ignorieren. „Es genügt nicht mehr, die Politik der Regierung als alternativlos zu bezeichnen.“

dpa

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