Wegen mangelhafter Wahlkarten

Entscheidung über Wahlverschiebung in Österreich erwartet

+
Innenminister Wolfgang Sobotka will über das weitere Vorgehen informieren. Foto: Ralf Hirschberger/Archiv

Wien (dpa) - Voller Spannung erwartet Österreich die Entscheidung über eine mögliche Verschiebung der annullierten Präsidentenwahl.

Update vom 12. September 2016: Der Termin für die Neuwahlen in Österreich wurde verschoben. Lesen Sie hier, wann die Österreicher zur Wahlurne gebeten werden.

Nach zahlreichen Problemen mit mangelhaften Wahlkarten will Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) am Vormittag in Wien über das weitere Vorgehen informieren.

Zuletzt waren zahlreiche Briefwahlkarten aufgetaucht, die wegen defekter Klebestreifen bei der Auszählung ungültig geworden wären. Die Wiederholung der Stichwahl vom Mai war für den 2. Oktober geplant.

Der Verfassungsgerichtshof hatte zuvor in einem einmaligen Vorgang nach einer Anfechtung der rechtspopulistischen FPÖ die zweite Runde der Wahl aufgehoben. Grund waren diverse Formfehler. Wahlbetrug konnte nicht nachgewiesen werden. Damals hatte der Ex-Grünen-Chef Alexander Van der Bellen mit hauchdünnem Vorsprung vor dem FPÖ-Kandidaten Norbert Hofer gewonnen. Unter Experten herrschte Uneinigkeit, wie das Datum formal überhaupt geändert werden könne. Das Gesetz sieht bislang eine Verschiebung nur bei dem Tod eines Kandidaten vor.

Meistgelesene Artikel

PISA-Rückschlag: In diesen Fächern schwächeln deutsche Schüler

Berlin - Kein Schulvergleichstest wird so genau gelesen wie die PISA-Studie. Der beruhigende Aufwärtstrend, den Deutschland nach dem „PISA-Schock“ …
PISA-Rückschlag: In diesen Fächern schwächeln deutsche Schüler

Neuauszählung der Stimmen in Michigan gestoppt

Washington - Es ging um 0,2 Prozentpunkte, dennoch hat Jill Stein bei der Neuauszählung der Stimmen des Präsidentschafts-Wahlkampfes im US-Staat …
Neuauszählung der Stimmen in Michigan gestoppt

Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

Wien - Noch immer schlägt der Wahlerfolg Van Der Bellens große Wellen. Verschiedene deutsche Politiker haben sich zu dem Sieg des neuen …
Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

Kommentare