Erika Steinbach zieht sich aus CDU-Führung zurück

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Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach

Halle - Nach dem angekündigten Rückzug von Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach aus der CDU-Führung hat die Sudetendeutschen Landsmannschaft vor dem Entstehen einer Partei rechts von der Union gewarnt.

Der Verzicht Steinbachs auf eine erneute Kandidatur für den Bundesvorstand der CDU sei “ein erstes Zeichen der Desintegration“ in der Schwesterpartei. “Wenn sich rechts von der CDU eine Protestpartei etabliert, dann hat das auch Auswirkungen auf die CSU“, sagte der CSU-Europaabgeordnete Bernd Posselt der “Mitteldeutschen Zeitung“ (Freitag).

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Parteiübergreifende Kritik an Steinbach

Bundeskanzlerin und CDU-Chefin Angela Merkel müsse die Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung zur Chefsache machen, forderte Posselt. “Wenn sie weiter von der Opposition in dieser Weisezerschossen wird, dann hat das massive politische Konsequenzen für Deutschland. Er warnte vor “österreichischen Verhältnissen“. Dort hatte die konservative ÖVP immer mehr Stimmen an die rechtspopulistische FPÖ abgeben müssen.

Steinbach hatte ihren Rückzug aus der CDU-Spitze auch mit fehlendem Rückhalt in der Union begründet. Sie habe in der Union nur noch eine “Alibifunktion“, die sie nicht mehr wahrnehmen möchte, sagte sie in einem “Welt“-Interview. “Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr alleine.“ Sie will beim Parteitag im November nicht mehr für den CDU-Vorstand kandidieren, in den sie im Jahre 2000 gewählt worden war.

Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach hat mit Äußerungen zur Verantwortung Polens für den Zweiten Weltkrieg einen Proteststurm entfacht. Mit dem Satz “Ich kann es auch leider nicht ändern, dass Polen bereits im März 1939 mobil gemacht hat“, sorgte die CDU-Politikerin auf einer Klausurtagung der Unionsfraktion für Aufregung. Die SPD-Bundestagsfraktion forderte Kanzlerin Angela Merkel (CDU) auf, “die notwendigen Konsequenzen zu ziehen“. Steinbach reagierte prompt selbst. Sie kündigte am Donnerstag an, ab November nicht mehr für den CDU-Vorstand zur Verfügung zu stehen.

“Ich werde nicht mehr erneut für den Parteivorstand kandidieren“, sagte Steinbach der “Welt“ (Freitagausgabe). “Ich habe dort nur noch eine Alibifunktion, die ich nicht mehr wahrnehmen möchte. Ich stehe dort für das Konservative, aber ich stehe immer mehr allein“, sagte sie. Zuvor war scharfe Kritik unter anderem aus der SPD-Bundestagsfraktion gekommen.

dpa/dapd

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