Wegen Syrien

EU: Keine Sanktionen gegen Russland

+
EU-Vizepräsidentin der Kommission: Federica Mogherini.

Brüssel - Die EU wird keine Sanktionen gegen Russland verhängen. Es wurde diskutiert, ob man das Verhalten Russlands im Syrien-Konflikt sanktionieren sollte. 

Die EU wird nach Angaben der Außenbeauftragten Federica Mogherini keine Sanktionen gegen Russland wegen des Syrien-Konflikts beschließen. Ein solches Vorgehen sei "von keinem Mitgliedstaat" vorgeschlagen worden, sagte Mogherini am Montag beim Treffen der EU-Außenminister in Luxemburg. Diskutiert würden aber zusätzliche Sanktionen "gegen das syrische Regime".

Auch Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sprach sich gegen Sanktionen wegen des russischen Vorgehens in der nordsyrischen Stadt Aleppo aus. "Ich sehe zum gegenwärtigen Zeitpunkt nicht, wie möglicherweise langfristig wirkende Sanktionen hier zur Verbesserung der Lage der Zivilbevölkerung beitragen sollen", sagte er in Luxemburg. Er glaube, dass, in Gesprächen über eine Friedenslösung "noch die größte Chance steckt", um Fortschritte zu erreichen.

Die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" hatte berichtet, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bei den EU-Partnern für eine Verschärfung der Russland-Sanktionen werben wolle. Die EU hat im Ukraine-Konflikt seit 2014 bereits eine Reihe von Wirtschaftssanktionen gegen Moskau verhängt. Der Westen wirft Russland vor, die Separatisten in der Ostukraine zu unterstützen. In Syrien unterstützt Russland militärisch die Regierung von Machthaber Baschar al-Assad.

AFP

Meistgelesene Artikel

Grünen-Politiker tot am Rheinufer aufgefunden

Mannheim - Am Montagmorgen wurde am Brühler Rheinufer eine verbrannte Leiche gefunden. Dabei soll es sich um den Landtagsabgeordneten Wolfgang …
Grünen-Politiker tot am Rheinufer aufgefunden

Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

Wien - Noch immer schlägt der Wahlerfolg Van Der Bellens große Wellen. Verschiedene deutsche Politiker haben sich zu dem Sieg des neuen …
Merkel erfreut über Van-Der-Bellen-Sieg: „Ansatz ist richtig“

Seehofer erleidet erneut Schwächeanfall

München - Schreckmoment in der Münchner Staatskanzlei: Ein Schwächeanfall hat Ministerpräsident Horst Seehofer bei einer Bürgersprechstunde gestoppt.
Seehofer erleidet erneut Schwächeanfall

Kommentare