Neuer Job

EU-Kommission holt Stoiber zurück

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EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen neuen Job für Edmund Stoiber

Brüssel - Die EU-Kommission holt den langjährigen Bürokratiebekämpfer Edmund Stoiber zurück. Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker ernannte den ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten am Donnerstag zum "Sonderberater für bessere Rechtsetzung".

Stoiber hatte bis Oktober schon sieben Jahre lang eine Expertengruppe zum Bürokratieabbau in Brüssel geleitet. In seiner neuen, gleichfalls unbezahlten Funktion soll Stoiber nun "insbesondere aufzeigen, wie der Abbau von Bürokratie und Verwaltungslasten zugunsten von kleinen und mittleren Unternehmen vorangebracht werden kann".

Stoiber hatte von 2007 bis 2014 ehrenamtlich die sogenannte High-Level-Group zum Bürokratieabbau der EU geleitet. Nach Angaben des 73-Jährigen trug diese dazu bei, 33,4 Milliarden Euro an Bürokratiekosten einzusparen. Als wichtigste Errungenschaft nannte Stoiber die Entscheidung, dass Finanzämter von Unternehmen statt Rechnungen in Papierform auch elektronische Belege bei der Umsatzsteuer akzeptieren. Allein dies habe europaweit Einsparungen von 18,4 Milliarden Euro gebracht, für deutsche Firmen fast vier Milliarden EU.

Bei seinem Abschied Mitte Oktober hatte Stoiber mit Blick auf Brüssel noch gesagt, dass seine Arbeit abgeschlossen sei und er in dem ehrenamtlichen Job keine "Daueraufgabe" sehe. Der ehemalige bayerische Regierungschef hatte damals auch darauf verwiesen, dass es in der neuen Kommission nun mit Junckers erstem Vizepräsidenten Frans Timmermans ganz offiziell einen Zuständigen für bessere EU-Regulierung gebe.

AFP

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