EU-Rechtsparteien planen Bürgerbegehren gegen Türkei-Beitritt

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FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache hält den Beitritt der Türkei in die EU für einen "dramatischen Irrweg".

Wien - Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) und mehrere andere europäische Rechtsparteien wollen sich für ein europaweites Bürgerbegehren gegen einen EU-Beitritt der Türkei einsetzen.

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Das sagte FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache am Samstag nach einem zweitägigen Treffen in Wien, zu dem seine Partei zahlreiche europäische Kollegen eingeladen hatte. Eine bessere Koordination sei nötig, um “Fehlentwicklungen“ in der Europapolitik entgegenzuwirken, betonte er.

An der Tagung zum Thema “Situation der EU nach dem Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon“ hatten unter anderem der Chef des belgischen Vlaams Belang, Bruno Valkeniers, sowie Parteigründer Filip Dewinter teilgenommen. Europa würde einen “dramatischen Irrweg“ beschreiten, würden auch “nicht-europäische Länder“ in die EU aufgenommen, sagte Strache auf einer Pressekonferenz. “Das wäre das Ende der Europäischen Union. Das wäre der Beginn einer euro-asiatisch-afrikanischen Union, die völlig entgegen dem europäischen Friedensprojekt steht und daher nicht zugelassen werden darf.“

Der neue EU-Reformvertrag von Lissabon, der am 1. Dezember 2009 in Kraft getreten war, sieht erstmals ein europaweites Bürgerbegehren vor. Während die rechten Parteien dem zustimmen, kritisierten sie ansonsten den Vertrag, berichtete die Nachrichtenagentur APA. Die genauen Modalitäten für ein solches Bürgerbegehren stehen aber noch nicht fest.

Bei den Wahlen zum Europaparlament im vergangenen Juni hatten viele europakritische und rechtspopulistische Parteien deutliche Zuwächse verzeichnet.

dpa

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