Experte fordert: Für Bildung Mehrwertsteuer erhöhen

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Tiefer in die Tasche greifen sollen die Deutschen, um in die Bildung zu investieren, sagt Forschungspräsident Matthias Kleiner.

Berlin - Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft, Matthias Kleiner, hat angesichts der Finanzprobleme von Schulen und Hochschulen eine Erhöhung der Mehrwertsteuer um einen Prozentpunkt vorgeschlagen.

„Wie wäre es, einen Prozentpunkt Mehrwertsteuer zusätzlich und zweckgebunden für die Bildungsrepublik zu investieren?“, regte Kleiner am Montag laut Redemanuskript beim Neujahrsempfang seiner Organisation in Berlin an. Neben mehr Geld sei es dringlich, das Kooperationsverbot von Bund und Ländern bei der Bildung endlich aus dem Grundgesetz zu streichen und neuartige Mechanismen der Zusammenarbeit zu etablieren.

Ein Prozentpunkt bei der Mehrwertsteuer entspricht in etwa einem Finanzvolumen von acht bis zehn Milliarden Euro. Kleiner verwies darauf, dass bei der Grundfinanzierung der deutschen Hochschulen laut einer jüngsten Expertise des Wissenschaftsrates etwa 5 Milliarden Euro pro Jahr fehlten. Der DFG-Präsident: „Das ist eine Milliarde weniger als die für 2013 und 2014 vorgesehene Steuererleichterung.“

Die soziale und wirtschaftliche Zukunftsperspektive einer Bildungsrepublik lasse sich nicht zum Spartarif realisieren, sagte Kleiner. Der immer dramatischeren Unterfinanzierung der Hochschulen müsse ein Ende gemacht werden. Denn die Rendite einer gebildeten und ausgebildeten Gesellschaft sei enorm. Wenn aber die Grundfinanzierung der Hochschulen immer schlechter werde, „dann laufen wir Gefahr, dass unser System aus dem Gleichgewicht gerät“.

Zudem forderte Kleiner die Länder auf, über die Frage von Studienbeiträgen neu nachzudenken. Studiengebühren werden nur noch in Bayern und Niedersachsen erhoben. Die DFG finanziert in Selbstverwaltung mit Zuwendungen von Bund und Ländern die Grundlagenforschung an den deutschen Hochschulen. Im vergangenem Jahr hatte sie dafür einen Etat von gut 2,4 Milliarden Euro zur Verfügung.

dpa

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