Familienministerin zu Einsparungen bereit

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Kristina Schröder

Berlin - Angesichts des Spardrucks im Bundeshaushalt ist Familienministerin Kristina Schröder (CDU) zu Abstrichen in ihrem Ressort bereit. Dabei trifft es auch das Elterngeld.

An der Obergrenze von 1800 Euro Elterngeld im Monat werde aber nicht gerüttelt, sagte Schröder am Dienstag bei der Vorstellung des neuen Familienreports in Berlin. Weitere Details nannte sie mit Verweis auf die anstehende Sparklausur der Bundesregierung an diesem Sonntag und Montag im Kanzleramt nicht. Sie räumte zudem ein, dass die geplante Verlängerung der Vätermonate beim Elterngeld und die vorgesehene Teilzeitvariante zunächst nicht realisiert werden können.

Unter Vorbehalt steht auch das Betreuungsgeld, das ab dem Jahr 2013 für Eltern gezahlt werden soll, die ihre Kleinkinder zu Hause erziehen und nicht in die Kita geben. “2013 werden wir sehen können, ob wir es finanzieren können“, sagte Schröder. Die Einsparungen in ihrem Ministerium würden aber kommen, “sicher auch schmerzhafte Einsparungen.“ In ihrem Haushalt sei das Elterngeld mit Abstand der größte Posten, erklärte Schröder. Die Struktur und die Grundidee des Elterngeldes dürften aber nicht angetastet werden.

Die Grünen-Politikerin Katja Dörner kritisierte: “Es wäre bedeutend wichtiger, wenn sich die Ministerin endlich vom Betreuungsgeld verabschieden würde.“ Die stellvertretende Chefin der Linken-Bundestagsfraktion, Gesine Lötzsch, sagte, ihre Partei lehne eine Elterngeldkürzung ab. Das Elterngeld wurde 2007 von der großen Koalition eingeführt. Es wird Müttern und Vätern bis zu 14 Monate lang als Lohnersatzleistung während einer Auszeit nach der Geburt eines Kindes gezahlt. Die Förderung beträgt 67 Prozent des früheren Nettolohnes, maximal 1800 Euro im Monat. Der Mindestsatz beträgt 300 Euro.

Elterngeld soll ein echter Lohnersatz bleiben

Ein Sprecher Schröders dementierte am Dienstag einen Medienbericht, wonach das Elterngeld pauschal um 70 Euro im Monat gekürzt werden soll. Schröder erklärte verschiedene Modelle würden derzeit durchgerechnet. Das Elterngeld schlägt im Bundesetat mit rund vier Milliarden Euro zu Buche. Die Familienministerin sagte, das Elterngeld habe sich bewährt. Vor der Einführung hätten nur 3,5 Prozent der Väter eine berufliche Auszeit für die Kinderbetreuung genommen. Heute habe sich die Zahl mehr als verfünffacht. Der Bedarf sei noch größer: 60 Prozent der Männer - kinderlose wie auch Väter - wären nach den Worten der Ministerin bereit, Elternzeit zu nehmen. “Dies würden wir kaputtmachen, wenn wir an der Höhe des Elterngeldes herumschrauben würden“, sagte sie. Das Elterngeld müsse ein wirklicher Einkommensersatz bleiben.

Wie aus dem Familienreport 2010 hervorgeht, nutzen vor allem besserverdienende Väter das Elterngeld. Fast 50 Prozent der Väter, die diese Möglichkeit 2009 in Anspruch nahmen, bekamen mehr als 1000 Euro aus den staatlichen Kassen. Keine Angaben macht der Bericht zur Entwicklung der Geburtenraten im vergangenen Jahr - die Zahlen liegen erst im Sommer vor. Nach Zahlen des Statistischen Bundesamtes war die Geburtenrate im Jahr 2008 im Vergleich zu 2007 leicht gestiegen. 

dpa 

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