Finanzministerium ist Bundeswehrreform zu teuer

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Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU, 2.v.l.) will die Bundeswehr reformieren - doch gelingt das auch wie geplant?

Berlin - Dem Bundesfinanzministerium ist die geplante Bundeswehrreform nach "Spiegel"-Informationen zu teuer. Die Pläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) verfehlten "das zentrale Ziel".

Dies sei überzähliges Personal der Bundeswehr kostengünstig abzubauen, gibt das Magazin ein Schreiben von Prüfern aus dem Finanzministerium wieder. Die geplanten Vorruhestandsregelungen seien "übermäßig großzügig ausgestaltet".

Vorrang müsse die Weiterbeschäftigung der Bundeswehrmitarbeiter im öffentlichen Dienst haben, heißt es laut "Spiegel" weiter. Dies sei jedoch in dem vorgelegten Entwurf nicht sichergestellt. Zudem fehlten "belastbare Daten zu konkreten Personalabbauzahlen und Folgekosten". De Maizières Umsetzung der Reform würde zu Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe führen.

Eine Sprecherin des Finanzministeriums sagte dazu am Sonntag auf Anfrage, das Gesetz zur Bundeswehrstrukturreform befinde sich derzeit in der Ressortabstimmung. Das sei ein normaler Vorgang. Es handele sich nicht um einen "Brandbrief", wie der "Spiegel" geschrieben hatte.

Nach de Maizières Plänen soll die Bundeswehr von ursprünglich 250 000 auf 175 000 bis 185 000 Soldaten verkleinert werden. Die Zahl der Zivilbeschäftigten wird von 76 000 auf 55 000 verringert, zahlreiche Standorte werden geschlossen oder verkleinert.

Der Minister bekräftigte im "Tagesspiegel am Sonntag", dass die Personalstruktur im Frühjahr und die Umzugsplanung im späten Frühjahr stehen werde. "Wir liegen da im Zeitplan", sagte er. Zudem solle mit der Neuausrichtung eine Änderung der Mentalitäten verbunden sein. In den vergangenen Jahrzehnten habe sich bei den Soldaten eine "Absicherungsmentalität" angestaut. "Ich will erreichen, dass es wieder Freude an der Übernahme von Verantwortung gibt." Es müsse "unten spürbar sein, dass oben die Übernahme von Verantwortung erwünscht ist und nicht von oben erstickt wird".

dpa

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