Flüchtlingszahlen sinken weiter

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Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge ist bei der Annahme und Bearbeitung der Anträge weit im Rückstand. Foto: Armin Weigel/Archiv

Mittlerweile kommen deutlich weniger Flüchtlinge in Deutschland an. Die Probleme beim Bundesamt für Migration sind damit aber noch keineswegs gelöst. Die Zahl der Altfälle steigt weiter. Doch Behördenchef Weise sieht auch Fortschritte.

Nürnberg/Berlin (dpa) - Die Zahl der neu ankommenden Flüchtlinge in Deutschland ist weiter gesunken. Im April wurden nur noch knapp 16 000 Asylsuchende registriert, wie das Bundesinnenministerium mitteilte.

Im März waren es gut 20 000 gewesen - nach 60 000 im Februar und etwa 90 000 im Januar. Hauptgrund für den Rückgang ist die Schließung der Balkanroute Anfang März. Im vergangenen November hatte die Zahl der Neuankömmlinge noch bei mehr als 200 000 gelegen.

Trotz des Rückgangs kommt das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) nicht hinterher, den riesigen Berg alter Asylanträge abzuarbeiten. ie Zahl der noch nicht entschiedenen Anträge stieg auf mehr als 430 000 - das waren rund 20 000 Altfälle mehr als im März und mehr als doppelt so viele wie vor einem Jahr.

BAMF-Chef Frank-Jürgen Weise zeigte sich dennoch entschlossen, die Altfälle in diesem Jahr abzuarbeiten. "Ich habe wirklich Sorge, dass wenn wir das in das nächste Jahr reinschleppen, dass dann die Kritik am Thema Flüchtlinge insgesamt und der Arbeit der Behörde größer wird", sagte Weise in Nürnberg. Das BAMF könne in diesem Jahr insgesamt etwa eine Million Asyl-Entscheidungen treffen - in alten und neuen Fällen.

Die Zahl der Mitarbeiter sei deutlich aufgestockt worden und liege nun bei 6700. Am Ende will die Behörde 7300 Beschäftigte haben - etwa 1000 davon befristet. Anfang 2015 zählte das Amt 2300 Mitarbeiter.

Weise räumte jedoch ein, dass man bei der Zahl der Festangestellten nicht wie geplant vorangekommen sei: "Hier liegen wir hinter dem Plan." Derzeit helfen noch etwa 1700 abgeordnete Mitarbeiter von anderen Behörden und Unternehmen im BAMF aus. Bereits 1500 Menschen hätten jedoch eine Einstellungszusage bekommen. Bei der am Ende angestrebten Mitarbeiterzahl sehe er daher "kein Problem".

Mittlerweile können die Menschen nach ihrer Ankunft in Deutschland auch schneller überhaupt einen Asylantrag stellen. Bisher kam das BAMF bei der Annahme und Bearbeitung der Anträge nicht hinterher - wie lange Flüchtlinge warten müssen, weiß das BAMF nicht.

Mit Hilfe der neuen Mitarbeiter konnte im April die Zahl der neuen Asylanträge deutlich gesteigert werden. Sie lag mit knapp 61 000 deutlich über der Zahl der Neuregistrierungen. Für ihn sei das Wichtigste, dass nicht mehr so viel Zeit vergeht, bis die Flüchtlinge ihren Antrag stellen können, sagte Weise.

Weise geht davon aus, dass noch etwas weniger als 300 000 Menschen in Deutschland sind, die bisher keinen Antrag gestellt haben. Er betonte: "Die sind durchaus registriert bei den Ländern, die bekommen ja auch Geld." Nur im BAMF-System seien sie noch nicht erfasst. Eine Prognose, wie viele Flüchtlinge insgesamt in diesem Jahr kommen könnten, gab er nicht ab.

Durch die große Zahl von Altfällen, die nun bearbeitet würden, steige die durchschnittliche Verfahrensdauer wieder. Neue und relativ einfache Fälle wie etwa von Syrern oder Menschen vom Westbalkan könnten zwar innerhalb von einer Woche bearbeitet werden. Insgesamt liegt die durchschnittliche Verfahrensdauer aber bei sechs Monaten.

Mitteilung BMI

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