Friedrich: Anti-Terror-Gesetze haben Anschläge verhindert

+
Innenminister Hans-Peter Friedrich.

Berlin - Innenminister Hans-Peter Friedrich hat die geplante Verlängerung der Anti-Terror-Gesetze als notwendig bezeichnet. Die 2001 eingeführten Regelungen hätten “einige terroristische Anschläge“ verhindert,

Dies sagte der CSU-Politiker am Donnerstag im Bundestag. Er verwies unter anderem auf die sogenannte Sauerland-Gruppe, deren Anschlagspläne von den Ermittlern aufgedeckt worden waren. Deutschland sei nicht mehr nur Rückzugsort, sondern auch Ziel von Terrorismus, sagte der Minister.

Terrorangst: Fragen und Antworten

Terrorangst: Fragen und Antworten

Friedrich wandte sich gegen den Eindruck, die Gesetze gäben den Ermittlern zu weitreichende Rechte. Die Sicherheitsbehörden gingen “sehr sorgfältig und sehr restriktiv“ mit den Befugnissen um, sagte er. Nach dem Willen der Bundesregierung soll der Großteil der Anti-Terror-Gesetze weitere vier Jahre lang gelten. Einige Befugnisse werden abgeschafft, mehrere neue kommen hinzu.

dapd

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare