Führerschein und Antibiotika

Was sich zum 1. April alles ändert

Berlin - Der April bringt eine sehr überschaubare Zahl gesetzlicher Neuregelungen. Unmittelbar spüren werden die Bundesbürger diese kaum.

FÜHRERSCHEIN: Die theoretische Führerscheinprüfung enthält künftig auch bewegte Bilder. Zu zwei Fragen werden künftig am Bildschirm kurze animierte Videosequenzen gezeigt, die fünfmal angesehen werden können. Dadurch sollten typische Gefahrensituationen anschaulicher dargestellt werden, erläutert der Vorsitzende der Bundesvereinigung der Fahrlehrerverbände, Gerhard von Bressensdorf. Die anderen Fragen sind weiter Textfragen mit einer oder mehreren richtigen Antworten.

TIERHALTUNG: Zur stärkeren Eindämmung des Antibiotika-Einsatzes in der Tiermast gilt eine neue Gesetzesgrundlage. Kernstück ist, dass Daten bundesweit zusammengeführt und ausgewertet sollen. Bauern müssen künftig regelmäßig melden, wenn sie Tieren Antibiotika geben. Dadurch soll zu erkennen sein, wenn ein Betrieb übermäßig viel davon einsetzt. Die Überwachungsbehörden der Länder können dann Prüfungen und Maßnahmen anordnen, um den Einsatz zu verringern. Antibiotika sollen generell so selten wie möglich verwendet werden, um zu verhindern, dass sie auch bei Menschen nicht mehr wirken.

ARZNEIMITTEL: Zur Dämpfung steigender Arzneimittelkosten wird ein Preisstopp für bestimmte Medikamente um weitere vier Jahre verlängert. Die Preise für teure, patentgeschützte Arzneimittel bleiben bis Ende 2017 auf dem Niveau von 2009 eingefroren. Im Gegenzug wird die Pharmaindustrie dadurch entlastet, dass die umfassende Überprüfung von älteren Medikamenten mit Patentschutz auf ihren Mehrwert wieder abgeschafft wird. Nur neu auf den Markt kommende Mittel werden künftig noch dem Prüfverfahren unterworfen. Zudem wird ein Zwangsrabatt, den die Arzneimittel-Hersteller den Kassen einräumen müssen, in der Höhe von sieben Prozent weitergeführt.

dpa

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