Geheimdienste lesen 37 Millionen Emails mit

Berlin - Die deutschen Geheimdienste überwachen nach einem Medienbericht in immer größerem Stil Emails und andere Internet-Kommunikationen. Bei bestimmten Schlagwörten in Mails schreiten die Ermittler zur Tat. 

Die deutschen Geheimdienste haben 2010 über 37 Millionen E-Mails und andere Internet-Kommunikationen überwacht. Die Bild-Zeitung meldete diese Zahl unter Berufung auf zwei Berichte des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Bundestages (PKG). Die Mails und Verbindungen fielen offenbar auf, weil in ihnen bestimmte Schlagwörter vorkamen. Aber nur in gut 200 Fällen ergaben sich verwertbare Hinweise. Regierungsfachleute wiesen darauf hin, ein „konkrete inhaltliche Überwachung“ sei mit der Praxis nicht verbunden.

Nach dem Bericht des PKG hat sich die Zahl der erfassten E-Mails und anderer Verbindungen von 2009 auf 2010 verfünffacht: 2009 waren es 6,8 Millionen Verbindungen, wie die Bild-Zeitung weiter berichtete. Insgesamt hätten die Dienste den E-Mail- und Datenverkehr nach rund 2.000 Schlagwörtern im Bereich Terrorismus, 13.000 Suchwörtern wegen Proliferation und rund 300 Begriffen im Zusammenhang mit illegaler Schleusung durchstöbert. Trotz der massenweisen Überwachung habe es nur in 213 Fällen tatsächlich verwertbare Hinweise für die Geheimdienste gegeben.

Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV), Bundesnachrichtendienst (BND) und Militärischer Abschirmdienst (MAD) dürfen den Datenverkehr durchforsten, um Terroristen, Waffenschieber oder Schleuserbanden aufzuspüren.

Fachleute im Bundeskanzleramt wiesen darauf hin, der Bericht beziehe sich auf die gesetzlich abgesicherte sogenannte strategische Fernmeldeaufklärung. Sie funktioniere als automatischer technischer Filter. Ein Bruchteil der internationalen Kommunikation werde nach bestimmten Suchbegriffen gefiltert. Diese Begriffe würden von einer Kommission geprüft und genehmigt.

Den rapiden Anstieg der erfassten Verbindungen erklärten die Experten vor allem mit der rapiden Zunahme von Spam-Mails.

dpa/dapd

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