Geißler: Keine Grundsatz-Diskussion über Stuttgart 21 mehr

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Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler am Stuttgarter Hauptbahnhof.

Stuttgart - Stuttgart-21-Schlichter Heiner Geißler hat angekündigt, er werde auch bei der Auswertung des Stresstests zum geplanten Tiefbahnhof die Moderation übernehmen.

Dabei werde aber nicht noch einmal prinzipiell über das Für oder Wider des gesamten Projekts diskutiert, sagte Geißler der “Stuttgarter Zeitung“ (Freitag): “Es geht diesmal nicht mehr um ein grundsätzliches Pro und Kontra zu Stuttgart 21, sondern um eine Bewertung der Ergebnisse des Stresstests.“

Zugleich stellte Geißler der Bahn Bedingungen: So müssten die Grundlagen des Stresstests in beiderseitigem Einvernehmen zustandegekommen sein. Außerdem müsse die Bahn frühzeitig und transparent über die Ergebnisse informieren. Um dies sicherzustellen, habe sie bis zur Diskussion am 14. Juli noch vier Wochen Zeit.

Stuttgart 21: Argumente Pro und Contra

Stuttgart 21: Argumente Pro und Contra

“Die Bahn muss schauen, dass die betroffenen Seiten rechtzeitig informiert werden. Die Beteiligten müssen ausreichend Zeit bekommen, zwei Tage sind zu wenig“, sagte Geißler der Nachrichtenagentur dpa. Je nach dem Ergebnis des Stresstests seien die Projektträger verpflichtet, alle Ergänzungen der Bahninfrastruktur vor der Inbetriebnahme von S21 zu realisieren.

Geißler hatte im vergangenen Herbst bereits die erste Schlichtungsrunde von Projektgegnern und -befürwortern im Stuttgarter Rathaus moderiert. Er sprach sich am Ende für das Projekt aus, forderte aber Nachbesserungen und den sogenannten Stresstest. Dieser soll die höhere Leistungsfähigkeit des geplanten Tiefbahnhofs nachweisen.

Der baden-württembergische Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) vermutet, dass das Ergebnis des Stresstests nicht das erhoffte klare Ergebnis bringen wird: “Also nicht Ja oder Nein. Sondern: Wenn, dann...“, sagte Hermann der “Frankfurter Rundschau“ (Freitag). Er gab sich sicher, dass der geplante unterirdische Bahnhof die nötige Verkehrsleistung nicht bringen könne. Das habe ein “Vorab-Stresstest“ ergeben, der von der Grünen-Landtagsfraktion durchgeführt wurde.

dpa

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