Wann steht die neue Regierung?

Große Koalition: So geht es weiter

+
Bis zur Regierungsbildung zwischen Union und SPD müssen noch die Parteien über den Koalitionsvertrag entscheiden

Berlin - SPD und die Union haben sich auf den Vertrag zur Bildung einer großen Koalition geeinigt. Doch wie geht es weiter, wann steht die neue Regierung? Wir haben die wichtigsten Termine.

Mehr als zwei Monate nach der Bundestagswahl 2013 haben sich die Union (CDU/CSU) und die SPD auf die Bildung einer großen Koalition geeinigt. In dem Koalitionsvertrag sind die wichtigsten Vorhaben der zukünftigen Regierung festgehalten. Bis diese jedoch steht, wird es noch einige Zeit dauern, ein Termin noch vor Weihnachten wird aber von allen Beteiligten angestrebt.

Am 27. November stellen die Spitzen von CDU, CSU und SPD Mittags den Koalitionsvertrag vor und wollen diesen unterzeichnen. Zu den wichtigsten Punkten gehören ein Schuldenstopp ab 2015, die Einführung eines gesetzlichen, flächendenkenden Mindeslohns von 8,50 Euro und die doppelte Staatsbürgerschaft. Auf beiden Seiten umstritten ist noch die Einigung über eine Pkw-Maut nur für Ausländer.

Schon am 29. November wollen die CSU-Bundestagsgruppe und der Vorstand den Koalitionsvertrag billigen. Nachdem sich die Christsozialen mit ihrer Maut-Forderung durchgesetzt haben, ist eine Zusage mehr als wahrscheinlich.

Die Marathonsitzung der Großen Koalition

Die Marathonsitzung der Großen Koalition

Von 6. bis 12. Dezember können die SPD-Mitglieder per Briefwahl  über die Bildung der großen Koalition abstimmen. Knapp 475.000 Genossinnen und Genossen entscheiden, ob Deutschland in den kommenden vier Jahren von der dann insgesamtdritten großen Koalition (nach 1966 bis 1969 und 2005 bis 2009) regiert wird.

In der CDU verlässt man sich auf den Rückhalt seiner Mitglieder blind. Am 9. Dezember wird auf einem kleinen Parteitag über den Vertrag abgestimmt.

Am 14. Dezember werden die Briefe der SPD-Mitglieder in Berlin ausgezahlt. Bis zum Abend soll das Ergebnis vorliegen.

Sind alle diese Punkte erfüllt und haben ein positives Ergebnis nach sich gezogen, könnte Angela Merkel am 17.Dezember im Bundestag zum dritten Mal zur Kanzlerin gewählt werden. Das neue schwarz-rote Kabinett würde am selben Tag die Arbeit aufnehmen. Bis dahin wird auch noch über die Verteilung der Ministerposten zu entscheiden sein.

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

Wer könnte was in einer Großen Koalition werden?

bix/dpa

Mehr zum Thema:

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare