Grün-Rot: Volksabstimmung über Stuttgart 21 kommt

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Die beiden Verhandlungsführer für die Koalitionsgespräche, Nils Schmid (r, SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne), unterhalten sich am Donnerstag (07.04.2011) in Stuttgart im Landtag zu Beginn einer Pressekonferenz.

Stuttgart - Nach der Regierungsübernahme in Baden-Württemberg soll es nach dem Willen von Grünen und SPD eine Volksabstimmung über “Stuttgart 21“ geben. Zuerst soll jedoch der vereinbarte Stresstest durchgeführt werden.

Der designierte Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) und SPD-Landesparteichef Nils Schmid sagten am Donnerstag nach den ersten Koalitionsgesprächen zu dem umstrittenen Thema, man habe sich darauf geeinigt, den in der Schlichtung vereinbarten Stresstest durchzuführen, zu bewerten und dann das Volk entscheiden zu lassen.

Zudem solle der Baustopp bis zum Vorliegen des Stresstests verlängert werden. “Wir werden die Bahn auffordern, keine weiteren Fakten bis zum Stresstest zu schaffen“, sagte Kretschmann.

Keine eindeutige Aussage gab es jedoch zu der Frage, ab wann das Projekt im Lichte des Stresstests als zu teuer und als nicht mehr realisierbar gilt und ob es auch dann eine Volksabstimmung geben soll. Über den Ausgang des Stresstests werde nun nicht spekuliert, sagten Schmid und Kretschmann. Schmid fügte hinzu: “Ich gehe davon aus, dass wir nach dem Stresstest zu einer gemeinsamen Bewertung kommen.“

dapd

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