Grüne dringen im Bundestag auf Stuttgart-21-Stopp

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Proteste gegen das Bahnprojekt Stuttgart 21.

Berlin/Stuttgart - Die Grünen setzen jetzt auch auf Bundesebene alle Hebel in Bewegung, um das umstrittenen Bahnprojekt Stuttgart 21 zu stoppen: Zu Fall gebracht werden soll das Projekt wegen der prognostizierten Kostensteigerung.

Die oppositionelle Bundestagsfraktion hat einen Antrag ins Parlament eingebracht, mit dem die schwarz-gelbe Bundesregierung zu einem Moratorium aufgefordert wird. Angesichts der massiven Proteste müsse die Regierung mit allen Beteiligten “eine tragfähige, politisch durchsetzbare und finanzierbare Lösung für die Entwicklung des Bahnknotens Stuttgart und des Korridors Stuttgart- Ulm“ finden, heißt es in dem am Montag veröffentlichten Antrag.

Der Bundestag hatte Ende November 2008 mit der Verabschiedung des Haushalts 2009 die Bahn frei gemacht für das Großprojekt, das den Umbau des Stuttgarter Hauptbahnhofs in eine unterirdische Durchgangsstation und und deren Anbindung an die geplante Schnellbahnstrecke nach Ulm vorsieht.

Die Grünen verweisen darauf, dass zur Zeit des Beschlusses die wahren Kosten noch nicht bekannt gewesen seien. Das Projekt soll nach Angaben der Deutschen Bahn etwa 7 Milliarden Euro kosten, wovon rund 4,1 Milliarden auf Stuttgart 21 und 2,9 Milliarden auf die Neubautrasse entfallen. Die Grünen berufen sich auf Gutachten, wonach das Vorhaben 10 bis 18 Milliarden Euro verschlingen könnte.

dpa

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