Grünen-Chefin Claudia Roth: "Teufel steckt im Detail"

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Alles haarklein prüfen möchte Claudia Roth, bevor die Grünen dem Atom-Ausstieg der Bundesregierung zustimmen.

Berlin - Weil die Regierung bei der Umsetzung der Energiewende immer widersprüchlich gehandelt habe, werde man “zunächst haarklein überprüfen, was die einzelnen Gesetze beinhalten“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth.

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Die Grünen wollen erst nach eingehender Prüfung der vom Bundeskabinett beschlossenen Gesetzentwürfe entscheiden, ob sie dem geplanten Atomausstieg bis 2022 zustimmen.

Weil die Bundesregierung bei der Umsetzung der Energiewende immer wieder widersprüchlich gehandelt habe, werde man “zunächst haarklein überprüfen, was die einzelnen Gesetze beinhalten“, sagte Grünen-Chefin Claudia Roth nach der Sitzung der Parteigremien am Montag in Berlin. Bei der schwarz-gelben Regierung stecke “immer der Teufel im Detail“.

Das Bundeskabinett hatte zuvor nach einem Kompromiss mit den Ländern die Gesetze für einen stufenweisen Atomausstieg auf den Weg gebracht. Roth sagte, erst auf einem Sonderparteitag der Grünen am 25. Juni in Berlin werde entschieden, inwieweit den Vorschlägen zugestimmt werden könne. Die Partei wolle eigentlich den Atomausstieg bis 2017. Die Grünen haben eine Zustimmung zu dem von der Regierung angekündigten Ausstieg bis 2022 aber nicht ausgeschlossen. Auch bei den ersten von der Bundesregierung präsentierten Vorschlägen habe es sich offenbar gelohnt, nicht sofort Ja zu sagen, argumentierte Roth. Die Parteichefin begrüßte, dass die Bundesregierung “durch ein einstimmiges Votum der Ministerpräsidenten ihre Eckpunkte deutlich verändern musste“. Die Einigkeit der Länder habe eine sehr hohe Bindewirkung, sagte Roth.

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