Guttenberg bleibt Gegenüberstellung erspart

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Verteidigungsminister Karl- Theodor zu Guttenberg

Karlsruhe/Berlin- Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) bleibt eine Gegenüberstellung mit den von ihm entlassenen Spitzenberatern im Kundus-Untersuchungsausschuss erspart.

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SPD und Linke scheiterten am Donnerstag vor dem Bundesgerichtshof mit ihrer Klage auf Konfrontation des Ministers mit dem früheren Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan und Ex- Staatssekretär Peter Wichert. Die Koalitionsmehrheit im Ausschuss hatte eine gemeinsame Befragung der drei abgelehnt. Sie sind bereits alle einzeln vernommen worden. Die Entscheidung ist überraschend. Ein vom Kanzleramt in Auftrag gegebenes Gutachten war zu dem Ergebnis gekommen, dass eine Gegenüberstellung kaum zu verhindern sei. Guttenberg hatte sehr verärgert auf dieses Gutachten reagiert, weil er sich vom Kanzleramt hintergangen fühlte.

Der blutige Angriff in Kundus

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Der Bundestags-Untersuchungsausschuss befasst sich seit einem halben Jahr mit dem von Bundeswehroberst Georg Klein befohlenen Luftangriff auf zwei Tanklaster in der nordafghanischen Provinz Kundus, bei dem am 4. September 2009 mehr als hundert Menschen getötet oder verletzt wurden.

Die Koalition begrüßte die Entscheidung. Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe, Stefan Müller, sprach von einer “schweren Schlappe“ für die Opposition. Der Plan, aus dem Untersuchungsausschuss ein Spektakel zu machen, sei “offensichtlich durchschaut und verhindert worden“. Der FDP-Verteidigungsexperte Joachim Spatz sagte, nun könne “die Phase der Inszenierung“ im Ausschuss beendet werden.

Die Opposition will die Untersuchung der Kundus-Affäre noch bis Ende des Jahres fortsetzen. Unter anderen will sie noch Bundeskanzlerin Angela Merkel, SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier und Innenminister Thomas de Maizière vernehmen.

dpa

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