Guttenberg will Haushaltsmittel für Soldaten

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Karl-Theodor zu Guttenberg fordert eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr.

Berlin - Karl-Theodor zu Guttenberg fordert eine bessere Ausrüstung der Bundeswehr. Dafür sollen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden. Ein anderer will bei den Rüstungsausgaben lieber sparen.

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Guttenberg setzt Kommission zur Bundeswehrreform ein

Wenn die Lage in Afghanistan dies erforderlich mache, hoffe er, dass die notwendigen Haushaltsmittel zur Verfügung gestellt werden, sagte Guttenberg am Sonntagabend in der ARD. FDP-Generalsekretär Christian Lindner schlug unterdessen zur Verbesserung der Haushaltslage Milliardeneinsparungen bei den deutschen Rüstungsausgaben vor.

Keine Abschaffung der Wehrpflicht

Guttenberg (CSU) setzt am Montag eine Kommission für eine Strukturreform bei der Bundeswehr ein. Sie soll bis Ende 2010 Vorschläge für eine Straffung der Führungs- und Verwaltungsstrukturen der Bundeswehr erarbeiten. Geleitet werden soll das Gremium vom Chef der Bundesagentur für Arbeit (BA), Frank-Jürgen Weise. Der 58-jährige Oberst der Reserve soll die Aufgabe zusätzlich zu seinem Amt als BA- Chef übernehmen.

Mit Blick auf die Kommission sagte Guttenberg: “Wir sind eine Armee im Einsatz mittlerweile und haben teilweise noch Strukturen, die noch den Geist von vor 20, 25, 30 Jahren atmen.“ Hier müsse dringend etwas geschehen. Eine Abschaffung der Wehrpflicht lehnte er ab: “Die Wehrpflicht hat sich bewährt. Wir brauchen die Verankerung unserer Armee auch in der Gesellschaft“, sagte Guttenberg. Dafür sei die Wehrpflicht “ein wunderbar guter Brückenschlag“.

“Da sollte ein Tabu gebrochen werden“

FDP-Generalsekretär Lindner warb für ein Umdenken bei den Rüstungsausgaben. Der “Passauer Neuen Presse“ (Montag) sagte Lindner: “Hier werden teilweise Waffensysteme beschafft, über die vor zwanzig Jahren entschieden wurde. Unzweifelhaft haben sich aber die Sicherheitslage Deutschlands und die Aufgaben der Bundeswehr geändert.“

dpa

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