Härteres Vorgehen gegen Integrationsmuffel?

Leipzig - Die Bundesregierung prüft nach einem Medienbericht die verschärfte Durchsetzung bestehender Sanktionen gegenüber Integrationsverweigerern.

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Nach dem Beitrag der der “Leipziger Volkszeitung“  (Dienstagausgabe) gehe es dabei um Migranten und deren Kinder, wenn diese sich verpflichtenden Regelungen zur besseren Einbindung in die deutsche Gesellschaft verweigern oder ihnen nur sehr zögerlich nachkommen. Neue schärfere Sanktionen als die bisher bereits vorgesehenen Kürzungen staatlicher Leistungen seien aber nicht geplant.

Wie der Zeitung aus Regierungs- und Koalitionskreisen bestätigt wurde, werde man “gezielt sicherstellen, dass der Besuch der obligatorischen Sprachkurse sowie die Maßnahmen zur beruflichen Qualifikation strikt wahrgenommen werden“. Durch einen Runderlass der zuständigen Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) solle sichergestellt werden, “dass die bestehenden Sanktionen, wie zum Beispiel Kürzung der finanziellen Hilfen, konsequent durchgesetzt werden“, schreibt das Blatt. Außerdem plane die Regierung offenbar zusätzliche Maßnahmen zur Steigerung der Bildungs- und Gründungsaktivitäten für einheimische Fachkräfte, um Deutschland vor einer weiter zunehmenden Auswanderung zu bewahren.

dapd

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