Haushaltsdebatte im Bundestag

Von der Leyen verteidigt Einsparungen

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Die Bundesministerin für Arbeit und Soziales, Ursula von der Leyen (CDU), spricht am Donnerstag im Reichstag in Berlin während einer Sitzung des Bundestages.

Berlin - Bundesarbeits- und Sozialministerin Ursula von der Leyen hat die Einsparungen in ihrem Etat verteidigt.

In Deutschland gebe es derzeit so viel Beschäftigung wie noch nie, sagte die CDU-Politikerin am Donnerstag in der Haushaltsdebatte des Bundestages. Die Arbeitslosigkeit sei auf den tiefsten Stand seit der Wiedervereinigung gesunken. Auch die Zahl der älteren Erwerbstätigen sei deutlich gestiegen. „Das ist eine Erfolgsgeschichte“, erklärte sie. Die Opposition sprach dagegen von einem „persönlichen Offenbarungseid“ von der Leyens. Seit 2010 sei ihr Etat um insgesamt 24 Milliarden Euro gesunken. Dies sei ein „beispielloser Kahlschlag“, sagte die SPD-Sozialexpertin Bettina Hagedorn. Die Kürzungen gingen vor allem zulasten von Familien und Geringverdienern.

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dpa

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