Hellmut Königshaus ist neuer Wehrbeauftragter

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Wehrbeauftragter Hellmut Königshaus

Berlin - Neuer Wehrbeauftragter des Bundestags ist der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus. Als erstes Projekt will er den Sanitätsdienst der Bundeswehr reformieren und attraktiver gestalten.

In geheimer Wahl stimmten am Donnerstag 375 Abgeordneten für Königshaus, 163 votierten gegen ihn, 41 enthielten sich der Stimme. Der 59 Jahre alte Jurist ist Nachfolger des SPD-Politikers Reinhold Robbe, der das Amt fünf Jahre lang innehatte. Seine Amtszeit läuft im April aus.

Königshaus kennt sich bei der Bundeswehr aus. Er absolvierte von 1970 bis 1972 seien Wehrdienst bei der Luftwaffe, zuletzt als Personaloffizier. Darüber hinaus leitete er die vergangenen vier Jahre die Arbeitsgruppe “Afghanistan“ der FDP-Bundestagsfraktion. Mehrfach habe er sich in Kundus über die Sorgen und Nöte der Soldaten informiert.

Zu wenig Aufmerksamkeit für Soldaten

Der FDP-Politiker gehört seit 2004 dem Bundestag an. Einen Namen hat er sich in verschiedenen Ausschüssen gemacht, unter anderen im Visa-Untersuchungsausschuss. Union und FDP hatten sich in den Koalitionsverhandlungen darauf geeinigt, dass die Liberalen den Wehrbeauftragten stellen. Königshaus sagte im ZDF-Morgenmagazin, die Politik habe die Soldaten bislang “möglicherweise nicht mit der notwendigen Aufmerksamkeit betrachtet“.

 Man sei gerade dabei, die Struktur der Bundeswehr zu überprüfen. “Da wird es unter anderem darum gehen, die Defizite erst einmal zu identifizieren“, erklärte der FDP-Politiker. Eines dieser Defizite sei ganz klar der Sanitätsdienst: “Er wird einen ganz großen Schwerpunkt bilden.“ Der Dienst müsse so attraktiv werden, dass die Ärzte, die dort schon seien, blieben und neue hinzukommen.

Kummerkasten der Bundeswehr

Jeder Soldat kann sich direkt an ihn wenden, wenn ihn irgendetwas belastet - sei es Ärger mit Vorgesetzten, Frust über schlechte Ausrüstung, Bezahlung oder Not im Einzelfall. Ziel ist es vor allem, Grundrechtsverletzungen bei Soldaten und “Verletzungen der Grundsätze der Inneren Führung“ aufzudecken. Pro Jahr erreichen zwischen 5.000 und 6.000 Eingaben das Büro des Wehrbeauftragten. Außerdem besucht er regelmäßig, oft auch unangemeldet, die Truppe. Seine Erkenntnisse führt er in einem Jahresbericht zusammen, der als “Unterrichtung durch den Wehrbeauftragten“ an die Abgeordneten weitergeleitet wird.

apn

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