Historisch: Clinton besucht Birma

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Hillary Clinton (M.) auf historischer Mission.

Naypyidaw - US-Außenministerin Hillary Clinton ist zu einem historischen Besuch in Birma eingetroffen, um die Bereitschaft zur Umsetzung demokratischer Reformen nach Jahrzehnten der Militärherrschaft auszuloten.

Es ist der erste Besuch eines US-Außenministers in dem südostasiatischen Land seit mehr als einem halben Jahrhundert.

“Ich bin offensichtlich hier, um für mich und im Auftrag unserer Regierung herauszufinden, inwiefern die derzeitige Regierung zur Fortsetzung sowohl politischer als auch wirtschaftlicher Reformen bereit ist“, sagte Clinton vor ihrer Ankunft in der birmanischen Hauptstadt Naypyidaw. “Wir und viele andere Nationen sind recht hoffnungsvoll, dass das Flackern des Fortschritts zu einer Bewegung des Wandels wird, von dem die Bürger des Landes profitieren werden“, fügte sie hinzu. Mit ähnlichen Worten hatte Präsident Barack Obama ihre Birma-Reise angekündigt.

Nach Gesprächen mit der Regierung in der Hauptstadt reist Clinton in die Wirtschaftsmetropole Rangun weiter, wo sie am Freitag offiziell mit Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi zusammentreffen will. Suu Kyi hat Clintons Besuch begrüßt. Am Mittwoch bekräftigte sie aber ihren Standpunkt, dass der Zeitpunkt zur Aufhebung internationaler Sanktionen gegen Birma noch nicht gekommen sei.

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Im vergangenen Jahr fanden in Birma Wahlen statt, nach denen die Streitkräfte nominell einige Vollmachten an eine neu gebildete, aus Zivilpersonen bestehende Regierung abgab. Viele Regierungsmitglieder sind aber ehemalige Offiziere, so auch Präsident Thein Sein.

Noch immer sitzen in Birma hunderte politische Gefangene in Gefängnissen, Korruption ist weit verbreitet, es dauern ethnische Konflikte im Norden und Osten an. Dabei werden nach Berichten von Menschenrechtsgruppen auch Zivilpersonen gefoltert und getötet.

dapd

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