Ausländerfeindliche Hetze

Innenpolitiker besorgt über Anti-Islam-Bewegung "Pegida"

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Teilnehmer der Aktion "Abendspaziergang" in Düsseldorf. Bei der Aktion, die von Islamkritikern gegründet wurde, handelt es sich um einen Ableger der Gruppe "Pegida" aus Dresden.

Osnabrück - Eine Bewegung gegen eine angebliche Islamisierung des Abendlandes bringt tausende Anhänger auf die Straßen - aber auch tausende Gegner. Die Innenminister der Länder sind besorgt.

Osnabrück/Dresden (dpa) - Unter den Innenministern wächst die Besorgnis über die „Pegida“-Bewegung gegen eine angebliche „Islamisierung des Abendlandes“. „Die Initiatoren schüren mit ausländerfeindlicher Hetze und islamfeindlicher Agitation Vorurteile und Ängste“, sagte der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Ralf Jäger (SPD), der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Dienstag). Mit Blick auf die ebenfalls anti-islamisch auftretende Gruppe „Hooligans gegen Salafisten“ („HoGeSa“) kündigte der nordrhein-westfälische Ressortchef eine Untersuchung zur Zusammensetzung und Motivation an. Dieses Thema stehe auch auf dem Programm der Ministerkonferenz in dieser Woche.

Der CDU-Innenexperte Wolfgang Bosbach warnte die Bürger in der Zeitung vor einer Teilnahme an „Pegida“-Demonstrationen: „Man sollte sich nicht für extreme politische Ziele instrumentalisieren lassen, die man selbst nicht teilt.“

„Pegida“ ist die Abkürzung der Bezeichnung „Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes“. Das Bündnis tritt unter anderem für eine Verschärfung des Asylrechts ein.

In Dresden beteiligten sich am Montagabend nach Polizeiangaben 10.000 Menschen an der wöchentlichen „Pegida“-Demonstration, so viele wie noch nie. Zugleich gingen aber rund 9000 Menschen gegen Fremdenfeindlichkeit und Nationalismus auf die Straße.

Organisator des Sternlaufs der Gegendemonstranten war ein breites Bündnis - daran beteiligt unter anderem die christlichen Kirchen, das Islamische Zentrum, die Jüdische Gemeinde, der Ausländerrat, das Bündnis „Dresden Nazifrei“, die Studierendenschaften und die Technische Universität.

Die Polizei war mit 1200 Beamten aus mehreren Bundesländern im Einsatz. Nach Ende der „Pegida“-Kundgebung näherten sich einige der Teilnehmer der Gegendemonstration vor dem Rathaus. Dabei flogen auch Feuerwerkskörper in Richtung Gegendemonstranten. Vereinzelt kam es zu Rangeleien.

In Düsseldorf dagegen beteiligten sich an einer „Pegida“-Kundgebung nur 400 statt der erwarteten 2000 Menschen. Zu Gegendemonstrationen kamen nach Polizeiangaben dagegen fast dreimal so viele: etwa 1100.

dpa

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