Kritik am Umgang mit Roma - Paris geht in die Offensive

Paris - Frankreich organisiert kurzfristig ein internationales Ministertreffen zum Thema Asyl und illegale Einwanderung. Hintergrund ist die heftige Kritik am Umgang Frankreichs mit Roma.

Eingeladen sind am 6. September die zuständigen EU-Regierungsvertreter aus Deutschland, Spanien, Griechenland, Italien und Großbritannien. Dazu sollen Vertreter aus den USA und Kanada sowie die belgische EU-Ratspräsidentschaft kommen, wie der für Einwanderungsfragen zuständige französische Minister Eric Besson am Dienstag mitteilte.

Frankreich hatte in den vergangenen Wochen etliche illegale Roma-Lager aufgelöst und damit heftige Kritik im In- und Ausland ausgelöst. Viele Roma werden zurück in ihre Herkunftsländer wie Rumänien und Bulgarien gebracht.

Ziel des Treffens in Paris soll es sein, die Zusammenarbeit und den Erfahrungsaustausch im Kampf gegen illegale Einwanderung zu verbessern. Am 13. und 14. September findet dann in Brüssel eine EU-Ministerkonferenz zum Thema Asyl statt.

Konferenz der Polizeichefs wegen euro-atlantischer Taskforce

Die EU-Kommission ist zu dem Treffen in Paris nach eigenen Angaben nicht eingeladen. “Wir haben von dem Treffen nur gehört. Und wir wissen auch nicht, was auf der Tagesordnung steht“, sagte ein Sprecher der Kommission am Dienstag in Brüssel. Die EU-Kommission hat bisher mehrfach erklärt, sie beobachte “sehr aufmerksam“, ob das französische Vorgehen gegen die Roma den EU-Gesetzen über Reise- und Niederlassungsfreiheit entspricht: “Es ist Sache Frankreichs, dafür zu sorgen, dass die Vorschriften respektiert werden.“

Nach dem Ministertreffen Anfang September wird am 21. und 22. Oktober ebenfalls in Frankreich eine Konferenz von Polizeichefs aus EU-Ländern und den USA organisiert. Dabei soll unter anderem eine euro-atlantische Taskforce Thema sein, die Schlepperbanden zerschlagen soll.

dpa

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