Kauder bleibt Fraktionschef der Union

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Volker Kauder (CDU) wurde mit großer Mehrheit als Fraktionschef der Union wiedergewählt.

Berlin - Die Unionsfraktion im Bundestag hat mit großer Mehrheit ihren Vorsitzenden Volker Kauder (CDU) im Amt bestätigt - wenn auch mit leichten Abstrichen im Vergleich zum Vorjahr.

Bei der Vorstandswahl der Unionsfraktion haben viele Mitglieder ein schlechteres Ergebnis als vor einem Jahr bekommen - allerdings auf sehr hohem Niveau. Fraktionschef Volker Kauder (CDU) erhielt bei der Wahl am Dienstag 92,6 Prozent der Stimmen. 2009 hatte er sein bisher bestes Ergebnis von 96,5 Prozent erzielt. Der 61 Jahre alte Vertraute von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) ist seit fünf Jahren Unionsfraktionschef. Einen schweren Dämpfer erhielt die umstrittene Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach. Sie wurde mit 71,1 Prozent der Stimmen in ihrem Amt als menschenrechtspolitische Sprecherin bestätigt. Im vorigen Jahr hatte sie 91,8 Prozent erhalten.

Steinbach hatte vor wenigen Wochen zuerst von polnischer Mobilmachung vor dem Zweiten Weltkrieg gesprochen und wenig später den Auschwitz-Häftling und früheren polnischen Außenminister Wladyslaw Bartoszewski als “schlechten Charakter“ beleidigt. Die Äußerungen über Bartoszewski bedauerte sie später nach einem Sturm der Entrüstung in Deutschland. Kauder hatte sich nach dem Eklat wegen Steinbachs Äußerung zur polnischen Mobilmachung klargestellt, dass es in seiner Fraktion keinen Zweifel an der deutschen Kriegsschuld gebe.

Merkel 10 Jahre CDU-Chefin - ein Rückblick

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Oppositionsabgeordneten wollen mit Steinbach als Menschenrechtssprecherin nicht mehr zusammenarbeiten. Von den CDU-Stellvertretern mussten Michael Fuchs (Themenschwerpunkt: Mittelstand) mit 83,2 Prozent (2009: 94 Prozent) und Andreas Schockenhoff (Außen) mit 89,7 (2009: 98 Prozent) die stärksten Stimmeneinbußen hinnehmen. Das beste Ergebnis erzielte hier Michael Meister (Finanzen) mit 98,8 Prozent (2009: 99 Prozent). Ferner wurden im Amt des Stellvertreters bestätigt: Ingrid Fischbach (Familie) mit 96,5 Prozent, Günter Krings (Recht) mit 94,1 Prozent, Michael Kretschmer (Bildung) mit 92,5 Prozent und Arnold Vaatz (Verkehr) mit 90,5 Prozent. Bis auf Fischbach hatten sie im vorigen Jahr noch bessere Ergebnisse. Alle Parlamentarischen Geschäftsführer kamen über 90 Prozent.

Das beste Ergebnis von ihnen erhielt der Erste Parlamentarische Geschäftsführer Peter Altmaier mit 97,1 Prozent. Er glaubt, dass die schwarz-gelbe Koalition mit ihren Entscheidungen zum Energiekonzept, zu Hartz IV und den Reformen von Bundeswehr und Gesundheitssystem nach vielen Streitereien wieder Tritt gefasst hat. “Wir sind jetzt in die Puschen gekommen“, sagte er. “Die Dinge sind auf einem sehr guten Weg (...). Die Stimmung hat sich deutlich positiv entwickelt.“ Die CDU-Vorstandsmitglieder wurden turnusgemäß ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode neu gewählt. Die drei CSU-Amtsträger werden nicht erneut bestimmt. Das sieht die Arbeitsordnung der CSU-Landesgruppe vor. Sie stellt mit Landesgruppenchef Hans-Peter Friedrich Kauders ersten Stellvertreter. Die beiden anderen CSU-Vizes sind Johannes Singhammer (Gesundheit) und Christian Ruck (Entwicklung). Der Parlamentarische Geschäftsführer der CSU-Landesgruppe ist Stefan Müller.

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