Keine Hartz-IV-Kürzung wegen Omas Geburtstagsgeld

Kassel - Eine frühere Hartz-IV-Familie muss kein Geld an das Jobcenter zurückzahlen, nachdem die Kinder zum Geburtstag und zu Weihnachten Geld von ihrer Großmutter bekommen haben.

Das Jobcenter Leipzig hat die Kürzungsbescheide am Dienstag aufgehoben, nachdem das Bundessozialgericht in Kassel die Behörde auf formelle Fehler in ihren Schriftstücken hingewiesen hatte. Ein auf andere Fälle übertragbares Urteil erging aber nicht.

Die Großmutter hatte für drei Enkel jeweils 100 Euro zu Weihnachten und an zwei Enkel je 135 Euro zum Geburtstag überwiesen. Da die Mutter der damals 6 bis 16 Jahre alten Kinder zu der Zeit Hartz-IV-Leistungen bezog, sah das Jobcenter das Geld als Familieneinkommen an und forderte 510 Euro zurück. Dagegen hatte die Familie geklagt (Az: B 14 AS 74/10 R).

dpa

Meistgelesene Artikel

Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Washington - In seiner Antrittsrede am Freitag hat der neue US-Präsident Donald Trump das amerikanische Volk in den Mittelpunkt gestellt. Hier Trumps …
Im Wortlaut: Was Trump mit erhobener Faust sagte

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

München - 2017 steht in Deutschland eine Bundestagswahl an. Seit heute steht das Datum fest, an wann die deutschen Bürger den neuen Bundestag wählen.
Bundestagswahl 2017: An diesem Datum wird gewählt

Kommentare