Keine Strafen für schwänzende EU-Parlamentarier

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José Manuel Barroso ruft zu mehr Disziplin unter den EU-Parlamentariern auf.

Straßburg - Die Europaparlamentarier brauchen keine Geldstrafen befürchten, wenn sie bei der Rede von EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso nicht im Plenarsaal erscheinen.

Nach heftigen Protesten der Abgeordneten gegen diese “unwürdige“ Methode hat das Parlamentspräsidium nach Angaben aus Fraktionskreisen am Montag auf die Strafandrohung verzichtet. Die Fraktionsvorsitzenden hatten bei Nichterscheinen eine Kürzung des Sitzungsgeldes empfohlen.

Häufig leere Stühle im Parlament

Was bleibt ist die nachdrückliche Ermahnung, zu Barrosos erster Rede “zur Lage der Europäischen Union“ möglichst vollzählig zu erscheinen. Dieser Aufforderung wollen die Volksvertreter dem Vernehmen nach Folge leisten. In letzter Zeit hatten sich die Klagen angesichts leerer Reihen bei Plenardebatten verstärkt.

Barroso will in seiner ersten Rede zur Lage der EU den Parlamentariern über die Arbeit der neuen Kommission seit Februar berichten. Zudem wolle er “die bevorstehenden Herausforderungen“ skizzieren und mit dem Parlament einen Dialog über das Arbeitsprogramm des Jahres 2011 beginnen, sagte seine Sprecherin Pia Ahrenkilde Hansen in Brüssel.

dpa

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