Koch gegen Merkel: Streit um Steuersenkung

+
Merkel und Koch

Berlin - In der Union ist ein neuer Konflikt über den Kurs in der Steuerpolitik entbrannt. Es heißt Koch gegen Merkel.

Hessens Ministerpräsident Roland Koch (CDU) forderte nach einem Bericht des Nachrichtenmagazins “Der Spiegel“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Verzicht auf weitere Steuersenkungen auf.

Bei einem Treffen der Unions-Regierungschefs mit Merkel am vergangenen Donnerstagabend in Berlin habe er verlangt, die Bundesregierung müsse definitiv erklären, dass in dieser Legislaturperiode Steuersenkungen nicht mehr möglich seien.

Merkel habe es abgelehnt, weiteren Steuersenkungen eine endgültige Absage zu erteilen, schreibt der “Spiegel“. Ein solcher Schritt würde einen offenen Affront gegenüber dem Koalitionspartner FDP darstellen, der immer noch auf Steuersenkungen beharrt.

Angesichts der großen Haushaltslöcher sei ein Verzicht ein Gebot der Ehrlichkeit gegenüber den Bürgern, habe Koch gesagt. Neben dem hessischen Regierungschef Koch hätten auch der saarländische Ministerpräsident Peter Müller und dessen schleswig-holsteinischer Kollege Peter Harry Carstensen (beide CDU) auf die extrem angespannte Lage in ihren Landeshaushalten hingewiesen.

dpa

Meistgelesene Artikel

Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Berlin -  Seine „Ruck-Rede“ bleibt in Erinnerung. Unermüdlich forderte Roman Herzog die Bürger zu Reformen auf. Nun ist der Altbundespräsident im …
Altbundespräsident Roman Herzog gestorben

Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Washington - Was Donald Trump über Russland und die Nato gesagt hat, ließ in Europa Alarmglocken schrillen. Sein künftiger Verteidigungsminister …
Künftiger Pentagon-Chef warnt Trump vor Putin

Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Chicago - Obama geht - mit emotionalen, aber eher stillen Tönen. Der scheidende Präsident erinnert seine Landsleute noch einmal an das, was ihm …
Obamas Abschied: Liebeserklärung an Michelle

Kommentare