Koch zahlt Übergangsgeld an Hessen zurück

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Roland Koch

Wiesbaden - Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch hat die Übergangsgelder, die er nach seinem Rücktritt vom Land Hessen erhalten hat, zurückgezahlt.

Wie Regierungssprecher Michael Bußer am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd sagte, handelt es sich um mehrere zehntausend Euro. Nach seinen Angaben will der im kommenden Jahr als Vorstandschef zum Baukonzern Bilfinger Berger wechselnde CDU-Politiker demnächst auch das Übergangsbüro auflösen, das ihm als Exregierungschef derzeit noch in Wiesbaden zur Verfügung steht.

Bußer sagte, damit habe Koch Wort gehalten, nachdem er bei seiner Rücktrittsanskündigung erklärt hatte, sein Ausscheiden werden den Steuerzahler kein Geld kosten. Zur genauen Summe, die der ehemalige Ministerpräsident dem Land Hessen zurückerstattet hat, wollte sich Bußer nicht äußern. Es soll sich aber um rund 50.000 Euro handeln. Der Regierungssprecher teilte auf Anfrage weiter mit, Koch werde auch in der verbleibenden Zeit bis zu seinem Amtsantritt bei dem Mannheimer Baukonzern kein Übergangsgeld mehr kassieren. Er habe auf die ihm zustehenden Bezüge verzichtet.

Koch tritt zum 1. März 2011 zunächst als Vorstandsmitglied in die Dienste von Bilfinger Berger und wird dort am 1. Juli neuer Vorstandschef. Nach elf Jahren Amtszeit als hessischer Ministerpräsident hatte er im Mai seinen Rücktritt von allen politischen Ämtern angekündigt, um in die Wirtschaft zu wechseln. Kochs Nachfolger als hessischer CDU-Landesvorsitzender wurde noch im Juni der vormalige Innenminister Volker Bouffier. Anfang September löste er ihn auch als Ministerpräsident ab, und auf dem Karlsruher CDU-Bundesparteitag im November wurde Bouffier schließlich auch als stellvertretender CDU-Bundesvorsitzender Nachfolger Kochs.

Zu dessen Übergangsgeldern hatte auch die oppositionelle SPD im Landtag eine Anfrage eingebracht.

dapd

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