Kroatien wohl bald in der EU

Brüssel - Kroatien soll in zwei Jahren als 28. Land in die EU aufgenommen werden. Den Beschluss fasste die EU-Kommission am Freitag.

Die letzten vier Verhandlungskapitel seien geschlossen worden und der Weg für die Aufnahme solle freigemacht werden, forderte Kommissionschef José Manuel Barroso die Mitgliedsstaaten auf. Noch in diesem Monat soll eine Beitrittskonferenz das politische grüne Licht geben, damit der Gipfel am 24. Juni den Aufnahmeplan bestätigen kann. “Heute ist ein historischer Tag für Kroatien und die Europäische Union“, sagte Barroso.

Zuletzt waren Bulgarien und Rumänien aufgenommen worden, zum 1. Januar 2007. Kroatien wäre das erste Land aus dem Westbalkan und nach Slowenien der zweite Nachfolgestaat des früheren Jugoslawien, der in die EU eintritt. Letzter Stolperstein vor Abschluss der offiziellen Verhandlungen war das Justizkapitel. Binnen einen Jahres hätten die Kroaten ihr Justizsystem komplett reformiert, sagte Justizkommissarin Viviane Reding. Dem grünen Licht stehe damit nichts mehr im Wege. “Wir können mit ruhigem und gutem Herzen ein Ja für Kroatien geben.“

EU-Verdruss in kroatischer Bevölkerung Allerdings teilen nicht alle die Euphorie und das Tempo der ungarischen Ratspräsidentschaft, die noch in ihrer Amtszeit und damit vor Ende des Monats die Zustimmung der Mitgliedsstaaten erreichen will. Ob Slowenien schon in den kommenden Tagen alle Vorbehalte aus dem zähen Streit über die Seegrenzen fallen lassen werde, sei fraglich, verlautete aus Diplomatenkreisen. Auch andere Mitgliedsstaaten, insbesondere Frankreich, Großbritannien und die Niederlande, haben lange Einwände geltend gemacht. Um ihnen gerecht zu werden, sollen die Fortschritte bei der weiteren Justizreform nun in einem Monitoring-System regelmäßig überprüft werden. Der Beitrittsvertrag, der nun bis Dezember ausgearbeitet werden soll, muss von allen Ländern ratifiziert werden. In Deutschland ist dafür die Parlamentszustimmung notwendig.

Überzeugungsarbeit muss Ministerpräsidentin Jadranka Kosor aber auch noch im eigenen Land leisten: Dass die ehemaligen Generäle Ante Gotovina und Mladen Markac im April vom UN-Kriegsverbrechertribunal zu langen Haftstrafen verurteilt worden waren, hatte in der Bevölkerung Wut und Verdruss auf Europa ausgelöst. Die Zustimmung zum Beitritt war in der Folge von mehr als 60 Prozent auf deutlich unter 50 Prozent eingebrochen. Die Kroaten selbst müssen den Beitrittsvertrag in einem Referendum annehmen.

dapd

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