Kubicki fordert  Neuausrichtung der FDP

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FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki

Berlin - FDP-Vorstandsmitglied Wolfgang Kubicki verschärft seine Kritik am Zustand seiner Partei. Die FDP brauche eine strategische Neuausrichtung und eine Führung, die begreife, was in den eigenen Reihen geschieht.

Das sagte Kubicki der “Leipziger Volkszeitung“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. “Das ist nicht nur eine Personalfrage, sondern eine Frage der selbstbewussten Ausrichtung der Gesamtpartei“, sagte der FDP-Fraktionschef im schleswig-holsteinischen Landtag. Mit der Fortsetzung der bisherigen Politik sei keine Gesundung denkbar.

Kubicki sagte, der Absturz der FDP von 15 auf 5 Prozent in den Meinungsumfragen nach einem Jahr Regierungszeit im Bund habe die Tendenz zur Missachtung der FDP in der Öffentlichkeit verfestigt. Dieses Gefühl könnten die hauptberuflichen FDP-Mandatsträger und Funktionäre eine ganze Weile ertragen, aber die einfachen Mitglieder und die Lokalpolitiker der FDP hielten das nicht lange aus.

Sachsens FDP-Partei- und Fraktionschef Holger Zastrow warf Kubicki Sendungsbewusstsein und Eitelkeit vor. Dessen Einwände kämen “in schöner Regelmäßigkeit. Inzwischen nervt diese Kritik auch, weil es nie etwas Neues ist“, sagte Zastrow am Dienstag im Deutschlandfunk. Zu Kubickis Vergleich der FDP mit der Endphase der DDR sagte er: “Das ist so ziemlich der größte Unsinn, den ich seit langem gehört hab.“

Zastrow sprach von einer “lösbaren Krise eines Moments“ für die FDP. Kubicki konstruiere hingegen eine “globale Existenzkrise“. Dies sei unverantwortlich. Zastrow sprach dem Außenminister und FDP-Chef Guido Westerwelle seinen Respekt und sein Vertrauen aus. Westerwelle brauche aber mehr Unterstützung aus der zweiten und dritten Reihe.

Die FDP-interne Protestgruppierung “Liberaler Aufbruch“ begrüßte hingegen eine Grundsatzdebatte über den Zustand der Partei. In zentralen Fragen würden die Liberalen “zu häufig einknicken“, sagte der Sprecher Frank Schäffler im Deutschlandradio Kultur. Die FDP müsse ihre Glaubwürdigkeit zurückgewinnen. Schäffler wies ebenfalls Kubickis DDR-Vergleich zurück. “Aber er hat die FDP damit noch mal im alten Jahr aufgerüttelt“, sagte er.

dapd

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