Kundus: Zivile Opfer bewusst verschwiegen?

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Grünen-Verteidigungsexperte Omid Nouripour.

Berlin - Die militärische Führung hat nach Einschätzung des Grünen-Verteidigungsexperten Omid Nouripour frühzeitig gewusst, dass es beim Luftschlag in Afghanistan auch zivile Opfer gegeben haben muss.

 “Wir wissen auch, dass die militärische Führung diese Nachrichten weitergegeben hat an die politische Verantwortung“, sagte Nouripour am Donnerstag dem Sender n-tv. Die Frage sei, warum führende Personen in der Bundeswehr und vor allem im Verteidigungsministerium darüber nicht geredet hätten.  “War das wegen Wahlkampf oder hatte das andere Gründe?“, fragte Nouripour.

Der damalige Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) soll an diesem Donnerstag vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss des Bundestags aussagen.

Zu Beginn der Sitzung will er sein Verhalten in der Affäre in einer 45-minütigen Erklärung rechtfertigen. Aus seiner Sicht sei “alles richtig gelaufen“, sagte er dem “Kölner Stadt- Anzeiger“ (Donnerstag). Jung war wegen der Informationspolitik nach dem Luftschlag im nordafghanischen Kundus Anfang September 2009 unter Druck geraten und wenige Wochen später von seinem Amt als Arbeitsminister zurückgetreten. Bei dem Bombardement wurden bis zu 142 Menschen getötet oder verletzt.

Auch das Bundeskanzleramt soll schon wenige Stunden nach dem tödlichen Bombardement von Kundus am 4. September konkrete Hinweise auf zivile Opfer gehabt haben. Wie “Spiegel Online“ am Donnerstag meldete, ging an dem Morgen um 8.06 Uhr deutscher Zeit eine E-Mail mit entsprechenden Informationen des Bundesnachrichtendienstes an leitende Beamte im Kanzleramt.

Der BND berichtete laut “Spiegel Online“ in dem Schreiben unter anderem dem stellvertretenden Leiter der Abteilung 6 im Kanzleramt, dass bei dem Angriff “zahlreiche Zivilisten ums Leben gekommen sind (Zahlen variieren von 50 bis 100)“.

Jung: “Alles richtig gelaufen“

Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte die Existenz ziviler Opfer nach dem Angriff zwar nicht verneint, allerdings äußerte sie sich erst Tage später im Bundestag erstmals zu dem vom deutschen Oberst Georg Klein befohlenen Bombardement. Die Opposition behält sich vor, die Kanzlerin als Zeugin vor dem Kundus-Untersuchungsausschuss anzuhören. Dem “Kölner Stadt-Anzeiger“ sagte Jung, nach seiner Ansicht sei damals “alles richtig gelaufen“.

Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold sagte dazu dem Sender n-tv, wenn Jung alles für richtig hält, wie könne er dann seinem Nachfolger Karl-Theodor zu Guttenberg widerspreichen, “der inzwischen ja sagt: nein, dieser Bombenabwurf war falsch, er war militärisch-operativ eben nicht angemessen?“

dpa

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