Bin Laden bleibt trotz Tod auf Schwarzer Liste

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Bin Laden bleibt auch nach seinem Tod auf der Schwarzen Liste

New York - Osama bin Laden mag tot sein, doch der Name des Terroristenführers steht noch immer auf der Schwarzen Liste der Vereinten Nationen. Jetzt soll eine "vorsichtige Prüfung" der Namen auf der Liste stattfinden.

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Bei der Revision der Sanktionsliste unter Federführung des deutschen UN-Botschafters Peter Wittig ist der vor gut zwei Wochen von einem US-Kommando in Pakistan erschossene Terrorist nicht gestrichen worden. “Der Tod Osama bin Ladens ist weder das Ende von Al-Kaida noch des weltweiten Terrorismus“, sagte Wittig am Montag vor dem UN-Sicherheitsrat in New York.

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Gleichzeitig empfahl Wittig eine “vorsichtige Prüfung“ der afghanischen Namen auf der Sanktionsliste. Die Vereinten Nationen wollten dem Friedensprozess in dem zerrütteten Land nicht im Wege stehen, deshalb sei eine zu harte Haltung nicht angebracht. Dabei solle auch die afghanische Regierung mehr eingebunden werden. Die Kriterien für die Schwarze Liste sollten weiterentwickelt werden. Dennoch sei der Sanktionskatalog sinnvoll und richtig.

Der Ausschuss verhängt Sanktionen, etwa Reisebeschränkungen oder Kontensperrungen, gegen Terroristen oder ihre Unterstützer. Auf der Liste stehen etwa 130 Namen.

dpa

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