BW: Landtagssitzungen beginnen mit Gongschlag

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Willi Stächele fordert von den Parlamentariern in Baden-Württemberg mehr Disziplin ein.

Stuttgart - Landtagschef Willi Stächele diszipliniert die Parlamentarier in Baden-Württemberg. Künftig müssen die Abgeordeten in Schulmanier beim Gongschlag aufstehen und warten bis Stächele sitzt.

Es ist wie früher in der Schule: Künftig erklingen im Landtag zu Beginn der Sitzung drei Gongschläge, die Abgeordneten stehen auf, der Parlamentspräsident hält Einzug und erst wenn Willi Stächele (CDU) sich gesetzt hat, dürfen auch die anderen Volksvertreter Platz nehmen.

Endgültig vorbei sind damit die Zeiten, in denen sich die Abgeordneten auf ihren Plätzen lümmeln und der Landtagschef irgendwann die Gespräche unterbricht. Kaum eine Woche im Amt, zieht Stächele die Zügel an. Ganz so, als wolle er seinen Ruf als “Fachmann für gute Laune“ ablegen, verpasst er dem Parlament strengere Regeln.

Das neue Anfangsritual - das der Bundesversammlung entlehnt ist - fand im Landtagspräsidium vor allem bei der größten Fraktion, der CDU, aber auch bei der SPD Anklang.

Bei der großen Regierungsfraktion der Grünen und bei der FDP gab es dagegen Vorbehalte. FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke machte dem Vernehmen nach den ironischen Vorschlag, Stächele könne die Parlamentarier wie in der Kaserne zackig mit “Guten Morgen, Abgeordnete!“ begrüßen. Und diese sollten dann antworten: “Guten Morgen, Herr Präsident!“

Der frühere Finanzminister Stächele hatte die Abgeordneten bereits in seiner ersten Rede als Chef des Landesparlaments am Mittwoch vor einer Woche gewarnt: “Machen Sie sich keine falschen Hoffnungen: Die Parlamentsdisziplin wird von mir mit aller Strenge eingefordert und durchgesetzt werden.“

dpa

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