Libyen: EU-Staaten wollen Sanktionen verschärfen

Brüssel - Die EU-Mitgliedsstaaten haben sich auf eine Verschärfung der Sanktionen gegen die libysche Regierung verständigt.

Das verlautete am Freitag in Brüssel aus Diplomatenkreisen. Dabei werde die Liste von Personen sowie von Finanzinstituten, deren Guthaben eingefroren sind, um mehrere Personen und Institute erweitert, hieß es. Die Einigung auf Arbeitsebene muss am Montag von den EU-Außenministern formell bestätigt werden. Die Namen der Personen und Institute wurden nicht genannt.

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Italien will die Resolution des UN-Sicherheitsrats gegen Libyen aktiv unterstützen. Man sei bereit, Militärbasen sowie Flugzeuge zur Verfügung zu stellen, sagte Außenminister Franco Frattini. Verteidigungsminister Ignazio La Russa schloss auch andere Interventionen nicht aus, jedoch ohne diese genauer zu spezifizieren. Italienische Medien sprachen in diesem Zusammenhang von einem möglichen Einsatz gegen libysche Radar- und Flugabwehr-Stationen. Zudem kündigte Frattini die unverzügliche Schließung der italienischen Botschaft in Tripolis an.

An der Durchsetzung des UN-Flugverbots über Libyen wird sich auch Kanada beteiligen. Das Land werde sechs CF-18-Jagdbomber nach Europa entsenden, sagte Premierminister Stephen Harper am Freitag in Ottawa. “Wenn (der libysche Machthaber Muammar) al-Gaddafi sich nicht an die Resolution des Sicherheitsrates hält, werden die kanadischen Streitkräfte zusammen mit anderen gleichgesinnten Ländern diese Resolution durchsetzen“, sagte er. Zudem werde eine kanadische Fregatte nach Libyen entsandt. Zuletzt hatten sich kanadische Flugzeuge, auch damals CF-18, 1999 an den Nato-Luftangriffen gegen Serbien beteiligt.

dapd/dpa

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