Thüringen: Drei Neue im Kabinett

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Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) bildet ihr Kabinett um.

Erfurt - Rund ein Jahr nach dem Start der schwarz-roten Koalition in Thüringen hat Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) ihr Kabinett auf drei Positionen umgebildet.

Wechsel an der Spitze gibt es in den CDU-geführten Ministerien für Inneres und Finanzen sowie in der Staatskanzlei, wie Lieberknecht am Mittwoch in Erfurt bekannt gab.

Neuer Innenminister wird der bisherige Innenstaatssekretär Jörg Geibert (CDU). Er folgt auf Peter Huber (CDU), der im November an das Bundesverfassungsgericht berufen wurde. Der neue Ressortchef solle das von Huber "begonnene Werk fortsetzen", sagte die Regierungschefin. Die Leistungen Hubers seien auch Geibert zu verdanken. "Er hat dem Minister den Rücken frei gehalten." Durch die hausinterne Lösung werde das Ministerium mit Kontinuität fortgeführt. Die Aufgabe als Innenstaatssekretär übernimmt der bisherige Abteilungsleiter für Staats- und Verwaltungsrecht, Bernhard Rieder.

Neuer Finanzminister für strikten Sparkurs bekannt

Finanzministerin Marion Walsmann wechselt an die Spitze der Staatskanzlei und wird Ministerin für Bundes- und Europaangelegenheiten. Ihren Posten übernimmt der bisherige sächsische Finanzstaatssekretär Wolfgang Voß (alle CDU). Mit dieser Lösung wolle man die Bedeutung der Finanzen innerhalb der Regierungsarbeit untermauern, sagte Lieberknecht. Ziel sei eine doppelte Verstärkung. Walsmann war in den vergangenen Monaten vor allem mit dem Landeshaushalt für das kommende Jahr beschäftigt. Voß arbeitete jahrelang in verschiedenen Positionen im Dresdner Finanzministerium, davon die vergangenen zehn Jahre als Staatssekretär. Lieberknecht bezeichnete ihn als einen "bundesweit hoch geschätzten Finanzexperten". Die Benennung von Voß, der in Sachsen als Garant für einen strikten Sparkurs gilt, sei auch ein Signal für die künftige Finanzpolitik.

Bisheriger Staatskanzleichef bat um Entlassung

Als Staatskanzleichefin soll Walsmann, die seit 20 Jahren in der Landespolitik aktiv ist, ihre Kontakte nutzen und Netzwerke bilden. Der bisherige Staatskanzleichef Jürgen Schöning (parteilos), den Lieberknecht bei ihrem Amtsantritt vor einem Jahr aus dem Ruhestand berufen hatte, bat um seine Entlassung. "Es war ein Engagement auf Zeit“, sagte Lieberknecht. Die neuen Minister sollen am 8. Dezember im Landtag vereidigt werden.

dapd

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